Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/enquete-kommission-afghanistan-einsatz-strategisch-gescheitert/">Afghanistan-Einsatzes</a> bekommt mehr Zeit zur Fertigstellung ihres Abschlussberichts. Der Bundestag beschloss einen Antrag der Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP, wonach der Bericht mit Empfehlungen nicht, wie bislang geplant, bis nach der Sommerpause in diesem Jahr, sondern die inhaltliche Arbeit bis Jahresende abgeschlossen sein „sollte“. Kommissionsmitglieder hatten bei der Vorstellung des Zwischenberichts in dieser Woche bereits eher von Frühjahr 2025 gesprochen.

Jetzt hat die Enquete-Kommission bis zum Ende des Jahres Zeit für ihren Afghanistan-Bericht. Der Zwischenbericht kommt unterdessen zu keinem guten Ergebnis.

Enquete-Kommission Afghanistan bekommt mehr Zeit

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Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sollte nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Landtagspräsidentin Kristina Herbst (CDU) nicht länger als zweitrangige Frage erachtet werden. „Wir müssen der Realität ins Auge blicken und uns um unsere Freiheit und unsere Demokratie willen in die Lage versetzen, einer Aggression entschieden und erfolgreich entgegentreten zu können“, sagte Herbst laut Mitteilung am Freitag in ihrer Ansprache zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine (24. Februar). Dazu gehöre eine Stärkung der Bundeswehr, der militärischen Zusammenarbeit in der Europäischen Union und der Nato sowie der zivilen europäischen Kooperation.

Herbst fordert Stärkung der Bundeswehr

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Zwei Jahre nach dem russischen Angriff bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die anhaltende <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ethiker-muessen-ukraine-waffen-liefern-fuer-unsere-sicherheit/">Unterstützung der Ukraine</a> bei ihrer Selbstverteidigung. „Und zwar so lange wie nötig“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“, die am Samstag veröffentlicht werden sollte. In den Mittelpunkt stellte er darin die Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben zur Stärkung der Bundeswehr.

Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben erhöht und wird der Ukraine helfen – “so lang wie nötig”, sagt Kanzler Olaf Scholz in einem Video-Podcast.

Scholz: Wir unterstützen die Ukraine “so lange wie nötig”

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Zwei Jahre nach dem russischen Angriff bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die anhaltende Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung. „Und zwar so lange wie nötig“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“, die am Samstag veröffentlicht werden sollte. In den Mittelpunkt stellte er darin die Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben zur Stärkung der Bundeswehr.

Echtes Leben.
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Bundeswehr 23. Februar 2024

Enquete-Kommission Afghanistan bekommt mehr Zeit

Herbst fordert Stärkung der Bundeswehr

Scholz: Wir unterstützen die Ukraine “so lange wie nötig”

Scholz: Wir unterstützen die Ukraine “so lange wie nötig”