Zwei Jahre nach dem russischen Angriff bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die anhaltende Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung. „Und zwar so lange wie nötig“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“, die am Samstag veröffentlicht werden sollte. In den Mittelpunkt stellte er darin die Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben zur Stärkung der Bundeswehr.
„Dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt wurde, ist kein Geheimnis. Seit der Zeitenwende ist Schluss damit“, sagte Scholz laut Redemanuskript. Deutschland und Europa „tun mehr – und müssen noch mehr tun – damit wir uns wirksam verteidigen können“.
Deutschland investiere in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung. „Und dabei wird es auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bleiben“, sagte der Kanzler.
Russland warf er vor, nicht nur die Ukraine anzugreifen, sondern die Friedensordnung Europas zu zerstören. „Dass man Grenzen nicht mit Gewalt ändert – dieser mühsam verhandelte Grundsatz – Moskau tritt ihn jeden Tag mit Füßen“, sagte Scholz.
Vor zwei Jahren, am 24. Februar 2022, hatten russische Truppen das Nachbarland in einer großangelegten Operation überfallen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Invasion bis zum 7. Februar 2024 mehr als 10.000 Zivilisten getötet und knapp 20.000 verletzt.