Ein hochbetagter Mann auf einer Parkbank. Er schaut traurig in die Ferne, stützt sich auf seinen Gehstock. Dieses Bild haben sicher einige im Kopf, wenn von einsamen Menschen die Rede ist. Das ist längst überholt. Laut <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/einsamkeitsbelastung-ueber-vor-corona-niveau-2/" target="_blank" rel="noopener">„Einsamkeitsbarometer“</a> der Bundesregierung fühlen sich zunehmen junge Leute allein. Wie kann das sein und was ist zu tun?

Die Bundesfamilienministerin will die Öffentlichkeit mit der Aktionswoche „Gemeinsam aus der Einsamkeit“ stärker für das Thema Einsamkeit sensibilisieren. Nur: Wo bleibt der Blick auf junge Menschen?

Aktionswoche gegen Einsamkeit: Keine Frage des Alters

Gesellschaft

Der Flüchtlingsrat in Schleswig-Holstein kritisiert den Plan der Bundesregierung, schwere Straftäter aus Afghanistan oder Syrien in ihre Heimatländer abzuschieben. „In beiden Ländern drohen Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen, die Abschiebungen völkerrechtlich verbieten“, hieß es am Montag in einer Mitteilung des Flüchtlingsrates.

SH: Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebepläne der Bundesregierung

Regionen

Bundesregierung

Schleswig-Holstein

Syrien

Afghanistan

Zahlreiche Umweltverbände in Deutschland und den Niederlanden haben die Pläne der deutschen Bundesregierung kritisiert, die Fahrrinne der Außenems weiter zu vertiefen. Die Flussmündung der Ems, das Ems-Ästuar, sei bereits seit Jahren in einem ökologisch katastrophalen Zustand, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Presseerklärung der Verbände. Die Vertiefung wäre eine „Sterbehilfe für die Ems“ und würde gegen europäische Umweltgesetze verstoßen.

Verbände: Emsvertiefung wäre Sterbehilfe für den Fluss

Leben

Deutschland

Niederlande

Seit 2022 dokumentiert eine Meldestelle gegen Sinti und Roma gerichtete Vorfälle. Zuletzt zeigte sich ein deutlicher Anstieg der Zahlen. Der Antiziganismus-Beauftragte vermisst einen gesellschaftlichen Aufschrei.

Mehr gemeldete Fälle von Hass auf Sinti und Roma – “Schande”

Politik

Berlin-Brandenburg

Polizei

Die registrierten Fälle von Diskriminierung und Übergriffen auf Roma und Sinti haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. Der am Montag in Berlin vorgestellte Jahresbericht für 2023 listet 1.233 antiziganistische Vorfälle auf. Im Jahr 2022 hatte die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) 621 Fälle registriert. Sie reichen von Gewalt bis zu verbalen Attacken und Benachteiligung in der Schule.

Verdoppelung antiziganistischer Vorfälle

Die Bundesregierung beabsichtigt nicht, die Bürgergeld-Zahlungen an rund 1,17 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland einzuschränken. Der stellvertretende Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Dominik Ehrentraut, sagte am Montag in Berlin, es gebe keine Änderungspläne: „Das SGB II ist der richtige Ort“. Gemeint ist damit das Sozialgesetzbuch, in dem das Bürgergeld geregelt ist.

Bundesregierung: Bürgergeld für Ukrainer wird nicht eingeschränkt

Mit einer feierlichen Kranzniederlegung haben die Bundesregierung und das Land Berlin der Opfer des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 gedacht. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erinnerten gemeinsam an den Mut der Bürger vor 71 Jahren.

Regierung gedenkt der Opfer des Volksaufstands in der DDR

Berlin

Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert vor dem Hintergrund von Zuwächsen für die AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen ein<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/" target="_blank" rel="noopener"> Verbot der Partei</a>. Julia Dück von der <a href="http://u.epd.de/31k5" target="_blank" rel="noopener">Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“</a> warnte in Berlin bei der Vorstellung der Initiative, die Gesellschaft befinde sich an einem Wendepunkt. Die AfD verstoße gegen das Grundgesetz, denn sie unterteile Menschen nach <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/experte-karim-fereidooni-gesellschaft-verdraengt-rassismus/" target="_blank" rel="noopener">rassistischen Kriterien.</a>

Nach den Wahlerfolgen der AfD wird der Ruf nach einem Verbot der Partei lauter. Diese verfüge über die Mittel, die demokratische Grundordnung zu bedrohen, lautet die Begründung einer neuen Kampagne.

Bundesweite Kampagne fordert AfD-Verbot

Bund und Länder haben eine gemeinsame Kommission eingesetzt, um Sinti und Roma vor Diskriminierung zu schützen. Der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, sagte am Freitag in Berlin, die Kommission sei ein „Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus“. Sie diene der Abstimmung von Bund und Ländern und habe „die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes“ zum Ziel.

Bund und Länder setzen Kommission gegen Antiziganismus ein

Die Bundesregierung will an den Bürgergeld-Zahlungen an rund 1,17 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland festhalten. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums sagte am Montag in Berlin, es gebe keine Änderungspläne. „Das SGB II ist der richtige Ort“, sagte er. Gemeint ist damit das Sozialgesetzbuch, in dem das Bürgergeld geregelt ist. Forderungen nach einer Änderung kommen inzwischen allerdings auch aus der Ampel-Koalition.

Bundesregierung verteidigt Bürgergeld-Regelung für Ukrainer

Ukraine

Bild-Zeitung

Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert vor dem Hintergrund von Zuwächsen für die AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen ein Verbot der Partei. Julia Dück von der Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“ warnte am Montag in Berlin bei der Vorstellung der Initiative, die „Gesellschaft befindet sich an einem Wendepunkt“. Die AfD verstoße gegen das Grundgesetz, denn sie unterteile Menschen nach rassistischen Kriterien.

Kampagne fordert AfD-Verbot

Beleidigungen, Drohungen, Vorurteile bei Behörden und überzogene Polizeieinsätze sind Formen des Antiziganismus in Deutschland. Im vergangenen Jahr haben sich die registrierten Fälle verdoppelt, wie aus dem Jahresbericht 2023 hervorgeht, der am Montag in Berlin veröffentlicht wurde. Er listet 1.233 Vorfälle auf, die sich gegen Roma und Sinti richteten, ein Viertel davon in Institutionen. Im Jahr 2022 hatte die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) 621 Fälle registriert. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte, Antiziganismus sei trauriger Alltag für Sinti und Roma und verlangte von Gesellschaft und Behörden, sich gegen diese Diskriminierung genauso zu stellen wie gegen Antisemitismus und Rassismus.

Zahl der antiziganistischen Vorfälle hat sich verdoppelt

Glaube

Bekommen Ukrainer in Deutschland zu viel staatliche Unterstützung, so dass sie weniger arbeiten als in anderen Ländern? Darum ist eine Debatte entbrannt. Die Bundesregierung sieht gute Gründe für die aktuelle Regelung.

Regierung will Sozialleistungen für Ukrainer nicht ändern

Brandenburg

Von Überlegungen der Bundesregierung, bei den freiwilligen Diensten zu sparen, hält man in Bayern nichts. Dies wäre “pures Gift” für das Miteinander, heißt es.

Ministerinnen: Keine Kürzungen bei Freiwilligem Sozialen Jahr

Bayern

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Stelle zur Erkennung von aus dem Ausland gesteuerter Desinformation hat ihre Arbeit aufgenommen. Aus Regierungskreisen hieß es am Montag, dass die Stelle seit Anfang Juni eingerichtet ist. Zehn Mitarbeitende seien dafür aus verschiedenen Ministerien abgeordnet. Künftig sollen bis zu 20 Personen dort daran arbeiten, Manipulationsversuche zu erkennen und zu warnen.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundesregierung 17. Juni 2024