Berlin hat in diesem Jahr bis Ende Juli 600 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Elf Abschiebungen erfolgten aus Abschiebungshaft, eine Abschiebung aus einem Ausreisegewahrsam und 136 Abschiebungen wurden aus der Strafhaft durchgeführt, wie die Berliner Senatsinnenverwaltung dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte.

Berlin hat bis Ende Juli 600 Asylbewerber abgeschoben

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In Berlin gibt es seit zehn Jahren ein Mahnmal an die von Nazis getöteten psychisch kranken und behinderten Menschen. Ein Festakt mit dem Bundespräsidenten und dem Behindertenbeauftragten erinnert am Montag an sie.

Blaue Glaswand erinnert seit zehn Jahren an “Euthanasie”-Morde

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Am 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen ist mit Gedenkveranstaltungen an die Opfer des Zweiten Weltkriegs und der NS-Verbrechen erinnert worden. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) erklärte anlässlich des Gedenkens am Sonntag in Berlin, die Verbrechen der deutschen Wehrmacht und das Leid Polens dürften nicht vergessen werden. Zu einer ehrlichen Auseinandersetzung mit der Geschichte gehöre auch, „immer wieder zu erklären, was zwischen 1939 und 1945 in Polen geschehen ist“. Dies sei auch deshalb wichtig, weil die Folgen des deutschen Eroberungs- und Vernichtungskriegs bis heute nachwirken.

Gedenken an Weltkriegsopfer und deutschen Überfall auf Polen

Polen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat empört auf eine Absage der AfD Thüringen an alle Medien reagiert, die von deren Wahlparty nach der Landtagswahl am Sonntag berichten wollten. DJV-Sprecher Hendrik Zörner sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Sonntag in Berlin, die laut Medienberichten am Samstag ausgesprochene Absage an alle Journalistinnen und Journalisten sei „politisch unerhört“. Er kenne keinen vergleichbaren Vorgang.

Journalistenverband: AfD-Absage an Journalisten “unerhört”

Thüringen

Landtagswahl

In Berlin soll ein Gedenkort für die NS-Verbrechen in Polen im Zweiten Weltkrieg entstehen. Das Projekt soll nach Worten der Außenministerin rasch vorangetrieben werden. Das erklärte sie zu einem besonderen Anlass.

Baerbock: Deutsch-Polnisches Haus soll rasch umgesetzt werden

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen hat die Amadeu-Antonio-Stiftung vor einer Normalisierung des Rechtsextremismus gewarnt. Die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen zeigten deutlich, dass rechtsextreme Parteien in Ostdeutschland erheblichen politischen Einfluss gewonnen haben, erklärte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, am Abend in Berlin. Die Stiftung betone dabei zugleich „die Dringlichkeit, zivilgesellschaftliche Strukturen zu stärken und demokratische Werte zu verteidigen“.

Erstmals ist die AfD bei einer Landtagswahl in Deutschland stärkste Kraft geworden. Die Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen dürfte schwierig werden. Erste Reaktionen.

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Berlin 1. September 2024

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Nach Landtagswahlen: Sorge um Demokratie