Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen hat die Amadeu-Antonio-Stiftung vor einer Normalisierung des Rechtsextremismus gewarnt. Die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen zeigten deutlich, dass rechtsextreme Parteien in Ostdeutschland erheblichen politischen Einfluss gewonnen haben, erklärte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, am Abend in Berlin. Die Stiftung betone dabei zugleich „die Dringlichkeit, zivilgesellschaftliche Strukturen zu stärken und demokratische Werte zu verteidigen“.
Reinfrank erklärte, es dürfe nicht zugelassen werden, „dass rechtsextreme Parteien wie die AfD in Thüringen und Sachsen weiter an Einfluss gewinnen“. Die Wahlergebnisse seien alarmierend und gefährdeten die Demokratie in Deutschland. Es sei unerlässlich, dass die Bundesregierung „zivilgesellschaftliches Engagement in Ostdeutschland weiterhin unterstützt und absichert“.
“AfD ist keine normale Partei”
Der Geschäftsführer des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, erklärte, die Zustimmung für die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sei „für Überlebende der deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager zutiefst deprimierend und ein Schlag gegen das Vertrauen, das sie Deutschland mittlerweile wieder entgegenbringen“. Dass gerade in Deutschland so viele Menschen einer Partei vertrauen, „die mehr als braun gesprenkelt ist und sogar von anderen rechtsextremen Parteien in Europa als zu vergangenheitsbehaftet ausgegrenzt wird“, sei für die Überlebenden bisher unvorstellbar gewesen. Vor der Mehrheit der Demokraten stehe nun die wichtige Aufgabe, die Demokratie zu verteidigen.
Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Reinhard Schramm, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Befürchtung, dass die AfD hohe Wahlergebnisse erzielt, sei bestätigt worden. „Das ist bedauerlich“, sagte Schramm. Das dürfe jedoch nicht als Beleg für eine Normalisierung angesehen werden. „Die AfD ist keine normale Partei“, betonte er. Die demokratischen Parteien müssten die AfD weiter als Gefahr sehen und gemeinsam gegensteuern.
Die AfD lag in beiden Bundesländern ersten Hochrechnungen zufolge bei Werten knapp über 30 Prozent. Beide AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.