Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die keinen gültigen Reisepass besitzen, erhalten in Deutschland in der Regel keine Ersatzreiseausweise. In einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Ministerien bestätigten die Bundesländer, dass es wehrpflichtigen Männern zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen.

Umfrage: Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

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Der Bund hat dem Land Niedersachsen im laufenden Jahr bislang Rüstungsexporte in Höhe von 3,13 Milliarden Euro bewilligt. Das geht auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Damit entfällt weit mehr als ein Drittel aller Ausfuhren von Waffen und sonstigen Rüstungsgütern auf das norddeutsche Bundesland.

Rüstungsexporte: Niedersachsen bundesweit an der Spitze

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Berlin stellt in der Regel keine Ersatzpässe für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Dokumenten aus. In Berlin würden die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Vorschriften zur Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer auch für wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige angewandt, sagte eine Sprecherin der Berliner Innenverwaltung dem Evangelischen Pressedienst (epd). Eine Unterscheidung zwischen ukrainischen Staatsangehörigen und anderen Staatsangehörigen erfolge dabei auch in der Frage der Zumutbarkeit der Wehrpflicht nicht.

Keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige in Berlin

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Sachsen-Anhalt stellt in der Regel keine Ersatzdokumente für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Reisepässen aus. Wie das Innenministerium in Magdeburg dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte, würden solche Reiseausweise für Ausländer nach den Bestimmungen der Aufenthaltsverordnung nur dann ausgestellt, wenn die Beschaffung im Heimatland unzumutbar sei. Dies sei allein wegen einer bestehenden Wehrpflicht aber nicht der Fall.

In der Regel keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige

Magdeburg

Brandenburg stellt in der Regel keine Passersatzpapiere für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Dokumenten aus. Nach Abstimmung mit dem Bundesinnenministerium seien die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen auch bei der genannten Personengruppe gültig, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Innenministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Potsdam: „Das heißt, dass in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob der Antragsteller nachweislich kein Passdokument besitzt und dieses auch nicht auf zumutbare Weise erlangen kann.“

Keine Ersatzpässe für ukrainische Wehrpflichtige in Brandenburg

Brandenburg

Der Zugang für Hilfslieferungen in den Gazastreifen ist nach Angaben der Hilfsorganisation „Clean Shelter“ weiterhin erschwert. Mittlerweile sei es jedoch möglich, Spendengelder direkt über Banküberweisungen nach Gaza zu transferieren, anstatt wie bisher über ägyptische Bankkonten und durch Mittelsmänner, sagte die Israelin und Geschäftsführerin Tom Kellner dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Die Menschen in Gaza leben in einer Kriegswirtschaft. An einigen Tagen kosten Toilettenschüsseln beispielsweise umgerechnet 100 Euro und an anderen 500 Euro.“ Zusammen mit der Palästinenserin Seba Abu Daqa hat sie die Hilfsorganisation „Clean Shelter“ im Dezember 2023 in Berlin gegründet.

Hilfsorganisation: “Menschen in Gaza leben in einer Kriegswirtschaft”

Kultur

Trinkwasser sollte nach Ansicht von Wasser- und Biersommelier Maik Schneckenberger aus Meckesheim (Rhein-Neckar-Kreis) mehr wertgeschätzt werden. „Wasser ist wichtiger als viele denken“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd). Denn Wasser sei die Grundlage allen Lebens auf dieser Erde und ebenso die Basis für einen gesunden Lebensstil.

Sommelier: Wasser sollte mehr wertgeschätzt werden

Als Botschafter für die Hospizbewegung will der Schauspieler und Entertainer Martin Rassau Berührungsängste vor dem Sterben nehmen. „Über das Sterben zu reden hat noch nie jemand umgebracht“, sei sein Motto, erzählt er im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Rassau hat selbst viel Erfahrung mit sterbenden Menschen gesammelt. In den 1990-er Jahren engagierte er sich für die Aidshilfe – „da war ich mehr auf dem Friedhof bei Beerdigungen als auf Hochzeiten“ – danach für die Hepatitishilfe. Sein älterer Bruder sei an Hepatitis gestorben, sagt er.

“Wer erbt, kann auch gießen”

Tausende Teilnehmer haben am Wochenende bei Christopher-Street-Day-Paraden ein Zeichen gegen Queerfeindlichkeit gesetzt. In Frankfurt am Main kamen dazu am Samstag rund 13.000 Menschen zusammen. Eine Demonstration mit rund 70 Wagen durch die Innenstadt und eine Kundgebung auf dem Römerberg seien friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dagegen wurde im sächsischen Bautzen eine CSD-Parade mit mehr als 1.000 Teilnehmern von massiven rechtsextremen Protesten begleitet.

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Agenturmeldungen 11. August 2024