Die Enquete-Kommission des Bundestags, die Lehren aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan ziehen soll, legt heute (Montag) ihren Zwischenbericht vor. Erwartet wird nach Angaben des Bundestags ein rund 250-seitiger Bericht, der das militärische und zivile Engagement und dessen Vernetzung analysiert und bewertet.

Enquete-Kommission legt Zwischenbericht über Afghanistan-Einsatz vor

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Der internationale Einsatz in Afghanistan begann nach den Terror-Anschlägen in den USA vom 11. September 2001. Ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats machte noch im selben Jahr den Weg für die Isaf-Mission frei, die ab 2003 unter Führung des Militärbündnisses Nato stand. Ziel war, Afghanistan von Terrorunterstützern zu befreien und das Land nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg aufzubauen und zu stabilisieren.

Das Stichwort: Die Bundeswehr in Afghanistan

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Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement“ wurde im Sommer 2022 vom Bundestag eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, die 20-jährige Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Militäreinsätzen in Afghanistan von 2001 bis 2021 aufzuarbeiten. Im Fokus steht dabei die Frage, ob militärische Aktivitäten gut genug abgestimmt waren mit polizeilichen, diplomatischen, entwicklungspolitischen und humanitären Maßnahmen, die den Bundeswehreinsatz begleiteten.

Enquete-Kommission “Lehren aus Afghanistan”

Der Deutsche Journalisten-Verband appelliert an den britischen High Court, das Auslieferungsersuchen der USA zum Wikileaks-Gründer Julian Assange endgültig abzulehnen. Assange droht in den USA im Fall einer Verurteilung eine Gefängnisstrafe von 175 Jahren. „Das kommt einem Todesurteil gleich“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster am Montag in Berlin. Bis Mittwoch entscheidet das Gericht in London, ob Assange gegen den Auslieferungsbeschluss erneut Berufung einlegen kann.

Journalisten-Verband: Keine Auslieferung von Assange an die USA

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UN-Generalsekretär António Guterres hat das internationale Engagement für Afghanistan bekräftigt. Zum Abschluss eines zweitägigen Treffens mit Gesandten von rund 25 UN-Mitgliedsstaaten, internationalen Organisationen und Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft in Katar erklärte Guterres am Montag, alle stimmten in der Zielsetzung überein: ein Afghanistan in Frieden, das seinen Verpflichtungen als souveräner Staat nachkomme und in den politischen und wirtschaftlichen Mechanismen integriert sei.

Guterres bekräftigt internationales Engagement für Afghanistan

Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat den Verantwortlichen zur Halbzeit ihrer Arbeit ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Deutschland sei gemeinsam mit den internationalen Partnern „strategisch gescheitert, Ergebnisse und gesteckte Ziele dauerhaft abzusichern“, heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten Zwischenbericht der Kommission. Es habe an einer kohärenten Strategie zur Förderung eines stabilen Afghanistans mit selbsttragender Sicherheit, verlässlicher Staatlichkeit und wirtschaftlichen und sozialen Zukunftsperspektiven gefehlt. In Gänze sei der Einsatz „kein Erfolg“ gewesen, hieß es.

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Afghanistan 19. Februar 2024

Enquete-Kommission legt Zwischenbericht über Afghanistan-Einsatz vor

Das Stichwort: Die Bundeswehr in Afghanistan

Enquete-Kommission “Lehren aus Afghanistan”

Journalisten-Verband: Keine Auslieferung von Assange an die USA

Guterres bekräftigt internationales Engagement für Afghanistan

Enquete-Kommission: Afghanistan-Einsatz “strategisch gescheitert”