Die Landesarmutskonferenz Niedersachsen (LAK) weist angesichts der Diskussion um den richtigen Umgang mit der AfD auf den Zusammenhang zwischen Armut und Demokratieverdrossenheit hin. Die seit Jahren wachsende Armut sei nicht die einzige Ursache für die Bedrohung der Demokratie, aber eine zentrale, sagte LAK-Geschäftsführer Klaus-Dieter Gleitze am Sonntag in Hannover.

Landesarmutskonferenz: “Armut bekämpfen heißt Demokratie stärken”

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Vertreibungsphantasien von Rechtsextremen lösen Empörung bei Kirchen und Prominenten aus. Die Gesellschaft müsse endlich aufwachen, fordern sie. Auch die AfD steht verstärkt unter Beobachtung.

Kirche und Prominente fordern klare Kante gegen Rechtsextreme

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Stefan Heße

Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. „Die AfD will unsere Demokratie untergraben und den Rechtsstaat aus den Angeln heben. Die AfD pfeift auf unsere Verfassung“, sagte Fraktionschef Florian von Brunn laut Mitteilung am Sonntag. Diese „Verfassungsfeinde“ müssten „mit aller Härte des Rechtsstaats und einer wehrhaften Demokratie“ bekämpft werden. „Deswegen muss auch ein AfD-Verbot geprüft werden.“

SPD und Grüne in Bayern wollen Verbot der AfD prüfen lassen

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Vor dem Hintergrund eines Treffens von AfD-Politikern über Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland haben zahlreiche Menschen in Berlin für den Erhalt der Demokratie demonstriert. Zu der Kundgebung am Brandenburger Tor hätten sich bis zum frühen Sonntagnachmittag 1.500 Menschen versammelt, teilte die Polizei auf Anfrage mit. Teilnehmer der Versammlung trugen Transparente mit Slogans wie „Wehrhafte Demokratie“, „Bunt statt braun“ und „Es ist Zeit, die Demokratie zu verteidigen“

Demonstration für Demokratie in Berlin

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Nach der Aufdeckung eines <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ataman-zu-correctiv-recherche-afd-vertreter-zeigen-wahres-gesicht/" target="_blank" rel="noopener">Treffens hochrangiger AfD-Politiker mit Rechtsextremen</a> haben Tausende Menschen in Berlin und Potsdam für den Erhalt der Demokratie demonstriert. Zu der Kundgebung am Brandenburger Tor hätten sich am Sonntag 25.000 Menschen versammelt, erklärte die Klimaschutzbewegung Fridays for Future in Berlin. Die Polizei sprach auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) von mehreren Tausend Personen. Teilnehmer der Versammlung trugen Transparente mit Slogans wie „Wehrhafte Demokratie“, „Bunt statt braun“, „Es ist Zeit, die Demokratie zu verteidigen“ und „Stoppt die Brandstifter. <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/afd-verhindern-aber-wie/" target="_blank" rel="noopener">Stoppt die AfD</a>“.

Mit Slogans wie „Bunt statt braun haben nach der Aufdeckung eines Treffens hochrangiger AfD-Politiker mit Rechtsextremen Tausende Menschen am Wochenende in Berlin und Potsdam demonstriert.

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AfD 14. Januar 2024

Landesarmutskonferenz: “Armut bekämpfen heißt Demokratie stärken”

Kirche und Prominente fordern klare Kante gegen Rechtsextreme

SPD und Grüne in Bayern wollen Verbot der AfD prüfen lassen

Demonstration für Demokratie in Berlin

Zehntausende bei Demonstrationen für Demokratie in Berlin und Potsdam