Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Jerusalem erneut das Selbstverteidigungsrecht Israels betont. “Die Hamas hat der gesamten Region des Nahen Ostens einen Krieg aufgezwungen. Niemand kann Israel verwehren, den Terror entschieden zu bekämpfen”, sagte er am Sonntagabend bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog an dessen Amtssitz in Jerusalem. Deutschlands Solidarität gelte nicht nur mit Israel als Terroropfer, sondern auch mit Israel, das sich gegen eine existenzielle Bedrohung wehre.
Hamas dürfe ihr erklärtes Ziel der Auslöschung Israels niemals erreichen, so Steinmeier. Seit seiner Gründung vor 75 Jahren sei Israel immer gefährdet, jedoch sei das Land “noch nie so tief verwundet” worden wie am 7. Oktober. Seit dem Holocaust seien nie “so viele Jüdinnen und Juden an einem einzigen Tag ermordet” worden. Der Kampf treffe auch Zivilisten im Gazastreifen. Das humanitäre Völkerrecht verlange Vorkehrungen zu ihrem Schutz sowie ihre Versorgung.
Frieden in der Region werde auf lange Sicht nur gelingen, wenn die Politik sich von zwei Prinzipien leiten lasse, “erstens mehr Sicherheit für Israel und zweitens mehr Zukunftsperspektive für die Palästinenser”. Deutschland halte in diesem Sinne die Zwei-Staaten-Lösung weiterhin für den besten Weg.
Der israelische Präsident Herzog dankte Steinmeier für die klare Position Deutschlands, das Verantwortung nicht nur in Worten, sondern auch in Taten übernehme. Das “große Beispiel” sei die Norm, an die sich die Völkerfamilie halten müsse. Vor 50 Tagen sei in Israel “die Hölle ausgebrochen, als das Monster der Hamas” Massaker gegen das israelische Volk begangen habe. Herzog betonte, Israel werde den Kampf gegen die Hamas und die Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen “nicht nur für Israel, sondern für die ganze Weltgemeinschaft” fortsetzen und “wie ein Phönix aus der Asche auferstehen”.
Steinmeier bereist zusammen mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender bis Mittwoch Israel, Oman und Katar. Zum Auftakt seines Besuchs traf er Familien von Entführten und Ermordeten. Ferner sind ein Besuch im Süden Israels sowie in Ostjerusalem sowie weitere politische Gespräche geplant. Am Dienstag besucht der Bundespräsident das Sultanat Oman auf Einladung von Sultan Haitham bin Tarik Al Said. Reisestationen sind Maskat und Nizwa. Am Mittwoch wird der Bundespräsident in Doha zu politischen Gesprächen mit dem Emir von Katar erwartet.