Menschenrechtler kritisieren die deutsche Syrien-Rückkehr-Debatte. Stattdessen müsse die Bundesrepublik bei der rechlichten Aufarbeitung in Syrien helfen.
Pro Asyl sieht Deutschland in der Pflicht, Syrien mit humanitärer Hilfe und bei der rechtlichen Aufarbeitung der Assad-Herrschaft zu unterstützen. “Besonders mit seiner Expertise bei der Aufarbeitung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit kann Deutschland einen entscheidenden Beitrag leisten”, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag in Frankfurt.
Diese Expertise sei besonders gefragt, “um die Verbrechen der Assad-Diktatur sowie die Verbrechen von Russland und Iran auf syrischem Boden aufzuarbeiten und die Betroffenen zu unterstützen”. In Syrien werde es erst Frieden und Stabilität geben, wenn diese Verbrechen aufgearbeitet würden und ein neuer Staat aufgebaut werde, argumentierte Pro Asyl.
Die aktuelle Debatte um die Rückkehr von Syrern aus Deutschland und Europa bezeichnete Pro Asyl als zynisch und als Wahlkampf-Instrumentalisierung. Die Debatten lenkten von dringend nötiger humanitärer Hilfe für Syrien ab. “Syrien bleibt ein instabiles Land. Bewaffnete Gruppen kontrollieren weite Teile, und es gibt weder funktionierende staatliche Strukturen noch eine sichere Infrastruktur”, erklärte Pro Asyl. Eine Rückkehr unter diesen Bedingungen sei lebensgefährlich.