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Polizei ermittelt zu Drohungen gegen Flüchtlingsunterkunft

Wegen mehrerer gegen ein geplantes Flüchtlingsheim gerichteter Vorfälle in Lübben hat die brandenburgische Polizei Ermittlungen aufgenommen. Der Staatsschutz ermittle wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Cottbus. Hintergrund seien unter anderem offene Gewaltdrohungen gegen eine öffentlich mit Namen benannte Familie, mehrere inzwischen sichergestellte Plakate und ein Galgen mit rassistischer Aufschrift, der in der Nähe des geplanten Heimstandorts aufgestellt worden sei.

„Wir sehen dort eine Dynamik“, sagte der Polizeisprecher. Die Polizeipräsenz um das Grundstück herum sei erhöht worden. Die Täter seien bislang nicht bekannt.

Zunächst hatten „Tagesspiegel“ und „Potsdamer Neueste Nachrichten“ (Freitag) über den jüngsten Vorfall der Bedrohung berichtet. Dort hieß es unter anderem, ein Foto von der Schmiererei mit Drohungen sei unter anderem im Telegramkanal der Bürgerinitiative „Unser Lübben – Wir wollen keine Containerdörfer“ verbreitet worden.

Der Polizeisprecher sagte, bereits in der vergangenen Woche seien 20 bis 30 Personen gemeldet worden, die gegen Flüchtlinge gerichtete Plakate aufgehängt haben sollen. In dem Fall werde auch wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Der ebenfalls in der vergangenen Woche aufgestellte Galgen sei entfernt worden. Alle Vorfälle stünden im Zusammenhang mit der geplanten Flüchtlingsunterkunft. Dort sollen Plätze für knapp 100 schutzsuchende Menschen entstehen.