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Polizei durchsucht Räume eines kurdischen Vereins

Die Polizei Bremen hat am Sonnabend die Räume eines kurdischen Vereins in der Bremer Neustadt durchsucht. Die Aktion unter der Federführung des Landeskriminalamtes Niedersachsen (LKA) sei „wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz durchgeführt“ worden, teilte das LKA am Montag in Hannover mit. Es seien diverse Unterlagen, digitale Beweismittel und ein Pkw beschlagnahmt worden. Aufgrund der noch laufenden Ermittlungen machte das LKA keine weiteren Angaben zum Verfahren.

Vereinsmitglieder der „Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland“ hatten sich beschwert, dass die Polizeiaktion geprägt gewesen sei „von unnötiger Härte und aggressivem Vorgehen“. Den Angaben des LKA zufolge seien alle Maßnahmen mit der Staatsanwaltschaft Bremen abgestimmt gewesen und unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes umgesetzt worden.

Die Polizei Bremen sprach von einer „Spontanversammlung“ von bis zu 165 Teilnehmenden, die sich während der Durchsuchung vor dem Vereinsgebäude eingefunden haben. Bei der Kundgebung wurden nach Polizeiangaben „mit einem Megafon polizeikritische Redebeiträge gehalten“. Zudem habe ein Versammlungsteilnehmer Einsatzkräfte bespuckt. Gegen ihn seien strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden.