Pen Berlin warnt vor gefühlt eingeschränkter Meinungsfreiheit

Was darf man noch alles sagen? Immer mehr Menschen haben das Gefühl, die Spielräume werden enger. Die Pen-Autorenvereinigung sieht darin eine Gefahr und startet eine Gesprächsreihe vor den Landtagswahlen im Osten.

Eine zunehmend “gefühlte Einschränkung” der Meinungsfreiheit in der Bevölkerung ist laut Autorenvereinigung Pen Berlin gefährlich für die Demokratie. “Dieses Gefühl, die Meinungsfreiheit sei in Deutschland eingeschränkt, ist real und wirkmächtig. Und das ist nicht nur eingebildet”, sagte der Pen-Sprecher Deniz Yücel der “Thüringer Allgemeinen” (Donnerstag) in Erfurt.

“Es gibt so etwas wie eine Verengung des politischen Diskurses und auch bei mir den Eindruck einer gewissen Stromlinienförmigkeit in der Politik und gerade in den Medien. Das kommt nicht von Staats wegen, sondern ist selbst auferlegt”, so der Journalist. “Diese Verengung schadet der Demokratie.” Pen Berlin veranstaltet im Vorfeld der Landtagswahlen die Gesprächsreihe “Das wird man ja wohl noch sagen dürfen”. Geplant sind insgesamt 37 Veranstaltungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

Laut dem vom Allensbach-Institut veröffentlichten Freiheitsindex 2023 waren 44 Prozent der Befragten der Meinung, dass es besser ist, vorsichtig zu sein, wenn es um die Äußerung der politischen Meinung geht. 40 Prozent waren der Ansicht, dass man in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann; den Angaben zufolge der niedrigste Wert seit 1990, als dieser Aussage noch 78 Prozent zustimmten.