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Neue Kommission gegen Judenfeindlichkeit und Rassismus

Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und weiteren Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen Antisemitismus und Rassismus entwickeln. Die am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte 26-köpfige Enquete-Kommission soll Empfehlungen erarbeiten, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jeder Form der Diskriminierung begegnet werden könne, heißt es in dem Beschluss.

Dem Gremium gehören 14 Mitglieder des Abgeordnetenhauses und elf externe Fachleuten an. Darunter sind der israelisch-deutsche Psychologe und Autor Ahmad Mansour, die Kultur- und Literaturwissenschaftlerin und Schwarze Feministin Peggy Piesche, der Autor und Vorstandsvorsitzende der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Dervis Hizarci, und die Psychologin und Gründerin der Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung Ofek, Marina Chernivsky.

Die Kommission soll auch bestehende Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und Diskriminierung auf Wirksamkeit und Effizienz überprüfen. Zudem soll sie bestehende Konzepte weiterentwickeln.

Beantragt wurde ihre Einsetzung von der schwarz-roten Regierungskoalition in Berlin. SPD-Fraktionschef Raed Saleh sagte, es sei für den gesellschaftlichen Zusammenhalt dringend notwendig, gemeinsame Spielregeln festzulegen, die nicht verhandelbar sind. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner betonte, wir müssen darauf Antworten finden, wie wir mit gesellschaftlichen Brennpunkten umgehen.