Der Exodus von X, ehemals Twitter, geht weiter. Nun verlässt auch das Deutsche Institut für Menschenrechte die Plattform. Die Vorwürfe richten sich dabei wieder gegen den Betreiber.
Mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte verlässt eine weitere Institution aus Protest die Nachrichten-Plattform X, ehemals Twitter. “Ein Verbleib auf X ist mit unserem menschenrechtlichen Auftrag nicht mehr vereinbar”, erklärte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Dienstag in Berlin auf dem bisherigen X-Account und mit einer Pressemitteilung. Das Institut hatte zuletzt etwas mehr als 15.000 Follower auf X.
Der Kurznachrichtendienst war nach der Übernahme von Twitter und der Umbenennung in “X” durch den Unternehmer Elon Musk in die Kritik geraten. Unter anderem hatte Musk die Regeln gegen Desinformation und Hetze auf der Plattform gelockert. Ihm selbst wurde auch Antisemitismus in einigen Tweets und Posts vorgeworfen.
“Seit der Unternehmer Elon Musk im Oktober 2022 die Plattform übernommen hat, hat sie sich zu einem Ort für Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Falschinformationen entwickelt”, erklärte Rudolf. Dem Betreiber warf das Institut vor, Accounts, die Hass verbreiten, entsperrt zu haben, während Journalistinnen und Journalisten, die kritisch über ihn und seine Unternehmen berichtet hätten, zeitweise gesperrt worden seien. “Elon Musk nutzt X als politisches Werkzeug zur Verbreitung rechtsextremer Positionen”, so das Institut. Ein Verbleib sei daher mit der Glaubwürdigkeit des Instituts nicht vereinbar.
Weiterhin wolle das Institut auf den Plattformen Bluesky, Mastodon und LinkedIn vertreten bleiben, ebenso auf der Videoplattform Youtube, hieß es.
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hatte bereits Mitte Oktober den X-Kanal der Antidiskriminierungsstelle (ADS) geschlossen. Sie erklärte dazu, als staatliche Stelle habe die ADS eine Vorbildfunktion. Deshalb sei ein Verbleib auf X nicht länger vertretbar. Sie rief auch die Ministerien und andere öffentliche Stellen auf, ihren Verbleib auf X zu prüfen. Daraufhin hatte Ende Oktober unter anderem die Bundesstiftung Gleichstellung seinen Account geschlossen. Auch kirchliche Stellen, wie das Bistum Mainz, kündigten an, die Aktivitäten auf X zu pausieren. Die Bundesregierung ist weiterhin auf X vertreten.