Friedrich Merz vor Wahl zum neuen Bundeskanzler

72 Tage nach der Bundestagswahl soll es am Dienstag soweit sein: CDU-Chef Friedrich Merz will sich zum zehnten Bundeskanzler wählen lassen. Am Nachmittag will er die Amtsgeschäfte von Olaf Scholz übernehmen.

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD am Montag stellt sich CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagmorgen (9.00 Uhr) im Bundestag zur Wahl für das Amt des Bundeskanzlers. Für die Wahl ist eine absolute Mehrheit nötig, das heißt mindestens 316 Stimmen der 630 Abgeordneten. CDU, CSU und SPD verfügen zusammen über 328 Abgeordnete. Sollte Merz wie erwartet gewählt werden, würde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn im Anschluss im Schloss Bellevue zum zehnten Bundeskanzler ernennen.

Danach stünde die Vereidigung vor dem Bundestag an. Daran würde sich wiederum die Bildung der neuen Bundesregierung anschließen, die ebenfalls vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt wird. Bei der Ernennung des neuen Kabinetts wird Steinmeier eine Rede halten. Am Nachmittag ist im Bundeskanzleramt die Amtsübergabe vom bisherigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) an seinen Nachfolger Merz vorgesehen.

Politische Beobachter werden auch darauf achten, ob der Katholik Merz und seine neuen Ministerinnen und Minister bei ihrer Vereidigung jeweils den freiwilligen religiösen Zusatz “So wahr mir Gott helfe” verwenden. Der designierte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hatte am Wochenende im “Bild”-Interview gesagt, dass der Gottesbezug für ihn persönlich dazugehöre. Scholz hatte bei seiner Vereidigung im Dezember 2021 als zweiter Bundeskanzler nach Gerhard Schröder (SPD) auf den Zusatz verzichtet.