Der AfD-Wahlerfolg in Thüringen und Sachsen ist nicht nur Folge einer Protestwahl – davon ist der Extremismusforscher Frankenberger überzeugt. Die “antidemokratischen Überzeugungen” dieser Partei seien zu offensichtlich.
Der Tübinger Rechtsextremismus-Forscher Rolf Frankenberger wertet die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als erschreckend. Frankenberger sagte am Montag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA): “Dass eine extrem rechte Partei, die gegen Fremde, Jüdinnen und Juden, Europa und alles, was nicht in ihr völkisches Weltbild passt, hetzt, zu einer ‘Volkspartei’ aufsteigt, kann nicht allein durch Protestwahlen erklärt werden.” Dafür seien die “antidemokratischen Überzeugungen” und die inhaltlichen Positionen der AfD “zu offensichtlich”.
“Nationalismus scheint wieder en vogue”, bilanzierte Frankenberger. Der Politikwissenschaftler ist wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Rechtsextremismusforschung an der Universität Tübingen – des bundesweit einzigen universitären Institut für Forschungen zu Rechtsextremismus.
Erstmals sei mit der AfD nun “eine extrem rechte Partei bei einer Landtagswahl in der Bundesrepublik Deutschland als stärkste Kraft hervorgegangen”, betonte Frankenberger mit Blick auf Thüringen. Dies sei geschehen, “obwohl oder gerade weil sie und ihr Spitzenkandidat Björn Höcke sich offen in eine völkisch-nationalistische Tradition stellen”.
In dieser völkischen Tradition würden “die fundamentale Menschengleichheit und damit eben auch die Grundsätze der Demokratie negiert”, sagte Frankenberger. Zugleich sei der AfD-Landesverband in Sachsen “nicht weniger nationalistisch”.