Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eindringlich an die Geiselnehmer der nach Gaza verschleppten Menschen appelliert, diese frei zu lassen. Vor einem Treffen mit Angehörigen der Geiseln in Schloss Bellevue sagte Steinmeier laut Redemanuskript an die Hamas gerichtet: “Die ganze Welt schaut auf dieses Verbrechen. Beenden Sie die Barbarei!”
Den Angehörigen der Geiseln sagte Steinmeier, er könne ihren Schmerz kaum ermessen. “Wir leiden, beten und flehen mit Ihnen.” Es bedrücke ihn, dass unter den Geiseln Menschen seien, deren Familien vor der Verfolgung der Nationalsozialisten nach Israel geflohen seien und den Staat mit aufgebaut hätten. Sie seien es später gewesen, “die uns die Hand zur Versöhnung gereicht und dazu beigetragen haben, dass Deutschland und Israel heute engste Partner und Freunde sind”. Bereits am Vormittag hatte Steinmeier in Schloss Bellevue mit Vertretern des American Jewish Committee gesprochen.
Steinmeier: Deutschland stehe an der Seite Israels
Der Terror der Hamas richte sich gegen Israel und seine Bevölkerung. “Aber er trifft auch die Menschen im Gazastreifen, die die Hamas vorgibt zu vertreten”, so Steinmeier. Israel habe das Recht und gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern auch die Pflicht, sich gegen Terror zu verteidigen. Deutschland stehe dabei an der Seite Israels, bekräftigte er. Das bedeute auch, keinen Antisemitismus und keinen Israel-Hass auf Deutschlands Straßen zu dulden. “Von niemandem!” Zugleich setze sich Deutschland für den Schutz von Zivilisten in Gaza und für humanitäre Hilfen und humanitäre Korridore ein.
Als “Schande für Deutschland” bezeichnete Steinmeier die Angriffe auf jüdische Einrichtungen, “wie wir sie jüngst in Berlin erlebt haben”. Die Demokratie unterscheide nicht nach Herkunft, Erfahrung und Religion. “Jeder, der hier lebt, muss Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen, die daraus für unser Land erwächst”, wiederholte der Bundespräsident einen Aufruf, den er bei einem Besuch in einer Berliner Synagoge vor einer Woche an die Bevölkerung gerichtet hatte. Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland sei Staatsaufgabe und Bürgerpflicht. Antisemitische Volksverhetzung, Attacken auf jüdische Synagogen und Angriffe auf Polizisten seien keine Wahrnehmung von Freiheit, sondern Straftaten, unterstrich Steinmeier.