Berliner Aufnahmeprogramm für Afghanistan läuft ins Leere

Das vor zwei Jahren unter dem Eindruck der Taliban-Machtübernahme beschlossene Aufnahmeprogramm des Landes Berlin für Menschen aus Afghanistan läuft offenbar ins Leere. Wie die Berliner Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial in Berlin mitteilte, wurde in den vergangenen beiden Jahren keine einzige Person im Rahmen dieses Programms aufgenommen. Am Dienstag jährt sich die Machtübernahme der Taliban in der afghanischen Hauptstadt Kabul zum zweiten Mal.

Der Berliner Senat hatte bereits am 19. August 2021 ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan beschlossen. Demnach sollten 500 besonders schutzbedürftige Menschen, darunter Medien- und Kunstschaffende, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler und Oppositionelle, über einen Zeitraum von fünf Jahren eine sichere Zuflucht in Berlin finden.

Menschen aus Afghanistan warten auf Ausreise

Niewiedzial erklärte, trotz Aufnahmezusage aus Deutschland warteten weiterhin etwa 14.000 gefährdete Menschen in Afghanistan auf ihre Ausreise. Die Bundesregierung, aber auch das Land Berlin müssten ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Situation in Afghanistan habe sich in den vergangenen beiden Jahren dramatisch verschlechtert. Mädchen und Frauen seien ihrer Rechte und Freiheiten beraubt. Menschen, die sich gegen das islamistische und frauenfeindliche Regime wehren, drohten Haft, Folter und Hinrichtung.