Behörde beendete im Februar Kirchenasyl in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz ist ein Kirchenasyl von den Behörden geräumt worden. Auf Betreiben der Ausländerbehörde des Kreises Neuwied sei ein syrischer Flüchtling in der von der Kirchengemeinde in Büchenbeuren im Hunsrück bereitgestellten Unterkunft festgenommen worden, sagte der Superintendent des Kirchenkreises Simmern-Trarbach, Markus Risch, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der Vorfall ereignete sich bereits Mitte Februar, wurde aber erst jetzt vom Kirchenkreis öffentlich gemacht.

Der Geflüchtete im Kirchenasyl hatte den Angaben zufolge ursprünglich Asyl in Dänemark erhalten. Der EU-Staat hat in jüngster Vergangenheit systematisch den Asylstatus von Syrern widerrufen und versucht, Menschen zu einer sogenannten freiwilligen Ausreise in das Bürgerkriegsland zu zwingen. Der mittlerweile zurück nach Dänemark abgeschobene syrische Kurde wurde dort zu einer zehnmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt, weil er das gefängnisähnliche dänische Ausreisezentrum ohne Erlaubnis verlassen hatte. In der Bundesrepublik gilt wegen drohender staatlicher Repressalien gegen Rückkehrer weiterhin ein genereller Abschiebestopp nach Syrien.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche hat derzeit Kenntnis von 594 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 780 Personen, darunter etwa 130 Kinder, heißt es auf ihrer Internetseite. Die Polizei in Schwerin hatte kurz vor Weihnachten ein Kirchenasyl in der evangelischen Petrusgemeinde in Schwerin gebrochen, um zwei erwachsene Söhne einer sechsköpfigen afghanischen Familie nach Spanien abzuschieben, die Abschiebung scheiterte. Im Juli 2023 hatte ein Fall aus Viersen für Aufsehen gesorgt, als Behördenvertreter ein kurdisches Ehepaar aus dem Irak aus dem Kirchenasyl holten. Auch diese Abschiebung war gescheitert.