Antisemitismusbeauftragter will mehr Nahoststudien an Hochschulen

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle fordert Hochschulleitungen und Sicherheitskräfte dazu auf, antisemitischen Aktionen an bayerischen Hochschulen vorzubeugen. Potenzielle Gefahrenlagen müssten richtig eingeschätzt und im konkreten Fall müsse entschieden gehandelt werden, sagte Spaenle am Sonntag in München. Er fordert zudem „öffentliche Stellungnahmen der bayerischen Universitäten und Hochschulen gegen Antisemitismus und Antizionismus“. Die Hochschulen seien „Orte von freiem und friedlichem Meinungsstreit, von Offenheit in Forschung und Lehre“. Wenn jüdische und israelische Studierende und Lehrende ebenso wie diejenigen, die sich mit Israel solidarisch zeigen, eingeschüchtert und teils sogar tätlich angegriffen würden, sei die Toleranzschwelle überschritten. Dann müsse der Rechtsstaat eingreifen.

Um große Wissensdefizite und Fehlinformationen über Israel und Nahost zu beheben, fordert Spaenle einen Ausbau der Studien über den Nahen Osten an deutschen Hochschulen. Die Hochschulen sollten ihre Satzungen überprüfen, ob massive Übergriffe mit den bestehenden rechtlichen Mitteln adäquat geahndet werden können.
Bei der Anmeldung von Veranstaltungen insbesondere zum Nahost-Konflikt könne die Verpflichtung nötig sein, vorab die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie den geplanten Ablauf genau zu benennen. Der Missbrauch der Hochschulbühne für einseitige politische Veranstaltungen müsse verhindert werden. Die bayerischen Hochschulen sollten zudem Antisemitismusbeauftragte berufen. (00/1411/05.05.2024)