Ein zivilgesellschaftliches Bündnis ruft für Sonntag zu bundesweiten Protesten gegen die AfD auf. Unter dem Titel „Keine Ausreden mehr – AfD-Verbot jetzt!“ beteiligen sich auch Initiativen in mehreren bayerischen Städten an den Demonstrationen. So ist etwa in München ab 14 Uhr eine Kundgebung auf dem Königsplatz und in Nürnberg ab 15 Uhr auf dem Kornmarkt geplant.
Weitere bayerische Städte, in denen laut der Kampagnen-Website Proteste stattfinden, sind bislang Altötting (15.30 Uhr, Bahnhof), Aschaffenburg (12.05 Uhr, Theaterplatz), Bayreuth (15 Uhr, vor dem Reichshof), Eichstätt (13 Uhr, Marktplatz), Ingolstadt (16 Uhr, Paradeplatz) und Neuburg an der Donau (11 Uhr, Schrannenplatz). In Rosenheim treffen sich Protestierende zur gemeinsamen Fahrt nach München (11 Uhr, Bahnhof).
Im Aufruf des Bündnisses heißt es unter anderem, die AfD trete die Menschenwürde mit Füßen und sei „eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen“. Die Proteste seien eine Reaktion auf die Einstufung der Partei durch den Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Am Donnerstag hatte das Bundesamt diese öffentliche Einstufung der AfD vorläufig ausgesetzt, was bis zum Gerichtsentscheid über den Eilantrag der Partei gelten soll.
Die AfD könne und müsse durch ein Parteiverbot gestoppt werden, heißt es in dem Aufruf weiter. „Dazu braucht es jetzt Druck von uns! Wir erwarten von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten.“ Den Initiatoren zufolge unterstützen mehr als 50 zivilgesellschaftliche Organisationen wie etwa „Omas gegen Rechts“ oder „Christians for future“ die Kampagne.
„Wir brauchen nicht nur das faktische Verbot, über das ohnedies erst in zwei bis drei Jahren realistisch entschieden werden wird“, sagte Ulli Schneeweiß vom Nürnberger Bündnis Nazistopp im Demoaufruf. „Wir brauchen das Verbotsverfahren als klares Bekenntnis von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung gegen diese Partei.“ Das Verfahren wirke auch als Initialzündung in die Gesellschaft zu einem breiten Disput über die AfD, „ihre Ziele und unsere Wünsche“ für ein friedliches Zusammenleben. Den Appell für ein Verbotsverfahren sehe das Bündnis „als Aufruf an uns alle“. (1551/08.05.2025)