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Verfassungsschutz: Berliner Islamisten-Szene wächst

Die islamistische Szene in Berlin ist im vergangenen Jahr laut Verfassungsschutz weiter auf 2.440 Personen (2023: 2.380) angewachsen. Der Anstieg sei vor allem auf ein größeres Unterstützerumfeld der terroristischen Hamas zurückzuführen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Berliner Verfassungsschutzbericht. Das belaufe sich in der Hauptstadt aktuell auf etwa 200 Personen.

Etwa 1.100 Personen sind laut Verfassungsschutz der salafistischen Szene zuzurechnen. Von denen seien etwa 350 als gewaltorientiert einzustufen. Als Radikalisierungstreiber fungiere im islamistischen Spektrum insbesondere die über soziale Netzwerke verbreitete Propaganda, die sich gezielt immer stärker an Jugendliche und auch Kinder richte.

Beim sogenannten auslandsbezogenen Extremismus schätzen die Sicherheitsbehörden das Personenpotential in Berlin auf etwa 1.680 Personen (2023: 1.670). Ein Großteil (1.100 Personen) sei dabei der kurdischen PKK zuzurechnen.

Darüber hinaus prägten vor allem israelfeindliche und antisemitische Akteure die Szene des auslandsbezogenen Extremismus, heißt es. Dazu gehörten Anhänger der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), türkischstämmige Rechtsextremisten und die israelfeindliche Boykottbewegung BDS.

Die BDS-Bewegung der Hauptstadt wird laut Sicherheitsbehörden erstmals vom Berliner Verfassungsschutz als erwiesen verfassungsfeindliche Bestrebung im Bericht aufgeführt. Ausschlaggebend sei die das Existenzrecht Israels negierende Ideologie der BDS-Kampagne sowie deren zentrale Rolle innerhalb der anti-israelischen Szene Berlins.