Politiker in Deutschland und aller Welt schüren Angst und Abneigung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen. Die Gesellschaft sei schlafwandelnd dabei, Grundrechte aufzugeben, warnt Menschenrechtskommissar Türk.
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat vor neuer Hassrhetorik und Angstmache im politischen Diskurs gewarnt. Allzu oft siegten Diskriminierung und Entwürdigung über Solidarität und Mitgefühl, erklärte Türk am Freitag aus Anlass des Gedenktags zur Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in Genf. Vielfalt werde als Bedrohung angesehen; auch viele führende Politiker untergrüben Rechtsstaatlichkeit.
Der Holocaust sei die eindringlichste Warnung vor den Gefahren einer Politik der nationalen Identität, so der Menschenrechtskommissar. Es gelte wachsam zu sein, Sprachverdrehung und Desinformation aufzudecken und Versuchen zu wehren, Angst zu schüren oder Hass zu schüren.