Hunger, Vertreibung und Gewalt: UN-Vertreter Türk macht auf die drastische Lage der Menschen im Gazastreifen aufmerksam und nimmt Israel in die Pflicht – wie auch andere Staaten.
UN-Menschenrechtshochkommissar Volker Türk hat alle Staaten zu mehr Druck auf Israel aufgerufen, um die humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen zu verbessern. Seit rund drei Wochen gelangten nach Israels Blockade zwar einzelne Hilfslieferungen in den Gazastreifen, allerdings sei die humanitäre Lage dort weiter “äußerst prekär”, sagte Türk am Freitag im Deutschlandfunk. Menschen seien vom Hungertod bedroht, Lebensmittel und medizinische Hilfen erreichten das Gebiet nicht.
Israel trägt Türk zufolge die Verantwortung für die zu geringe humanitäre Hilfe, beispielsweise, indem das Land die humanitäre Hilfe durch die Vereinten Nationen nicht ermöglicht. Es brauche daher Druck auf die israelische Regierung. “Ich glaube, dass der Druck über die Worte hinaus gehen muss”, so der UN-Menschenrechtshochkommissar. Alle Staaten, die Waffen liefern, müssten sich auch anschauen, wofür diese Waffen verwendet werden und ob es Verletzungen des internationalen humanitären Rechts gebe.
Türk kritisierte die “Gaza Humanitarian Foundation”, eine private Stiftung, die im Auftrag von Israel und den USA im Gazastreifen humanitäre Hilfe leistet. Ihre Arbeit folge nicht Prinzipien wie Unabhängigkeit und Unparteilichkeit. Immer wieder gab es Berichte von Unruhe, Schüssen und Todesfällen an den Verteilstellen für Lebensmittel. Die Stiftung folge nicht den Bedürfnissen der Menschen. Als die Vereinten Nationen noch humanitäre Hilfe im Gazastreifen betrieben habe, habe es ungefähr 400 Verteilungspunkte für Lebensmittel gegeben. Jetzt seien es vier.
Türk forderte ein Ende des Krieges, um die israelischen Geiseln aus dem Gazastreifen rauszubringen und um der Zivilbevölkerung in Gaza die Hilfe zukommen zu lassen, die sie benötigt. Durch eine Resolution forderte in der Nacht auch die UN-Vollversammlung in New York eine sofortige, bedingungslose und anhaltende Waffenruhe. Eine große Mehrheit der Staaten stimmte dafür, darunter Deutschland. Die Vereinigten Staaten stimmten als eines von zwölf Ländern dagegen.
