Freihandel, Klimaschutz und Rohstoffe: Wohl kein anderer Kontinent wurde in den vergangenen Monaten von der deutschen Politik so umworben wie Südamerika. Die Charmeoffensive hat einen existenziellen Hintergrund: Die Länder verfügen über begehrte Rohstoffe, seltene Erden und können grünen Wasserstoff für die deutsche Energiewende herstellen. Zugleich wehren sich lokale und indigene Gemeinschaften gegen eine Politik der reinen Rohstoffausbeutung ohne Rücksicht auf Mensch und Natur.

Freihandel, Klimaschutz und Rohstoffe: Südamerika ist in den Blick deutscher Außenpolitik gerückt. Es wäre die Chance für die deutsche Energiewende. Doch die Signale zeigen in eine andere Richtung.

In Südamerika werden die Widersprüche deutscher Klimapolitik deutlich

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Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat die Reformbereitschaft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland betont. Man sei bereits „auf dem Weg zu einem schlankere und effizienteren Verbund in der ARD“, sagte der SWR-Intendant bei einer Experten-Anhörung im Kunst- und Wissenschaftsausschuss des bayerischen Landtags. Die Gesellschaft stehe vor gewaltigen Herausforderungen, Themen wie der Ukraine-Krieg, Künstliche Intelligenz und Klimawandel müssten öffentlich diskutiert werden, und dazu brauche es auch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sieht der ARD-Vorsitzende auf einem guten Weg. In Sachen Mediatheken gibt es einen Dissens mit den Privaten.

SWR-Intendant Gniffke: ARD-Anstalten sind reformbereit

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In dem <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/weltkirchenrat-will-runden-tisch-fuer-frieden-in-ukraine-einsetzen/" target="_blank" rel="noopener">Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine</a> sind in den ersten 500 Tagen mindestens 25.170 Zivilisten verletzt oder getötet worden. Darunter seien 9.177 erfasste Tote und 15.993 dokumentierte Verletzte, teilte das <a href="https://www.ohchr.org/en/ohchr_homepage" target="_blank" rel="noopener">UN-Hochkommissariat für Menschenrechte</a> in Genf mit.

Unter den betroffenen Opfern sind zahlreiche Kinder. Doch die UN-Behörde befürchtet, dass die tatsächlichen Zahlen deutlich höher liegen dürften.

UN: Mehr als 25.000 Zivilisten in Ukraine verletzt oder getötet

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Die Kinderhilfsorganisation Save the Children Deutschland fordert angesichts zahlreicher getöteter Kinder im Ukraine-Krieg die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Zivilisten sowie zivile Infrastruktur müssten vor Angriffen geschützt werden, <a href="https://www.ohchr.org/en/news/2023/07/ukraine-civilian-casualties-24-february-2022-30-june-2023" target="_blank" rel="noopener">erklärte die Organisation in Berlin.</a> Dies gelte insbesondere für Einrichtungen, die Kinder nutzen, wie Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser.

Die Kinderhilfsorganisation Save the Children Deutschland fordert angesichts zahlreicher getöteter Kinder im Ukraine-Krieg die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte.

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Ukraine 7. Juli 2023

In Südamerika werden die Widersprüche deutscher Klimapolitik deutlich

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Hilfsorganisation kritisiert Angriffe auf Kinder