Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat die Reformbereitschaft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland betont. Man sei bereits „auf dem Weg zu einem schlankere und effizienteren Verbund in der ARD“, sagte der SWR-Intendant bei einer Experten-Anhörung im Kunst- und Wissenschaftsausschuss des bayerischen Landtags. Die Gesellschaft stehe vor gewaltigen Herausforderungen, Themen wie der Ukraine-Krieg, Künstliche Intelligenz und Klimawandel müssten öffentlich diskutiert werden, und dazu brauche es auch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Gniffke verteidigte die Streaming-Strategie von ARD und ZDF. Die öffentlich-rechtlichen Sender wollten nicht zum Selbstzweck das „relevanteste Streaming-Angebot“ im deutschsprachigen Raum werden, erläuterte er. Es gehe vielmehr darum, dass man die Menschen „nicht allein den Angeboten der fünf größten Medienkonzerne weltweit überlassen sollte“. Den Konzernen seien Aspekte wie Brauchtum oder Regionalität völlig egal – denen gehe es vor allem um wirtschaftlichen Erfolg. ARD und ZDF hätten mit ihren Partnern aus der Schweiz und Österreich die Chance, den Streaming-Markt nicht durch ausländische Konzerne dominieren zu lassen.
Streit ums Streaming
Der ehemalige Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (KEF), Heinz Fischer-Heidlberger, sagte mit Blick auf die Spar-Forderungen an ARD und ZDF aus der Politik: „Wenn man wirklich kostenrelevante Einsparungen haben will, geht es nur über den Auftrag, und dafür wären die Länder zuständig.“ Es werde also erst dann „signifikante Kosteneinsparungen geben“, wenn „die Länder ihre Hausaufgaben machen“. Fischer-Heidlberger widersprach in seinem Statement Gniffkes Position: Es könne nicht Aufgabe von ARD und ZDF sein, „mit multinationalen Streaming-Anbietern“ zu konkurrieren.
Der stellvertretende Vorsitzende des Verbands Privater Medien (Vaunet), Michael Müller, forderte eine klarere Abgrenzung des Angebots des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Bereichen Sport und Unterhaltung vom Angebot privater Anbieter. Darüber hinaus sehe man die Aktivitäten der ARD-Anstalten sowie des ZDF in den Bereichen Werbung und Sponsoring „mit Sorge“, sagte Müller, der im Management von ProSiebenSat.1 Media tätig ist. Er warnte außerdem vor einer „Hyper-Lokalisierung“ des öffentlich-rechtlichen Angebots vor allem in Bayern. Dies gefährde die kleinteilige private TV- und Radiolandschaft im Freistaat.