Frankfurt a.M. – Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hat sich besorgt über die Lage der Christen in der Türkei geäußert. „Offensichtlich geht der Staatsapparat auf Anweisung des Präsidenten Erdogan neuerdings verstärkt nicht nur gegen seine kurdischen, sondern nun auch gegen seine nicht-islamischen Minderheiten vor“, teilte der Zentralrat in Frankfurt am Main mit. 
Unter anderem sei die aramäi­sche Bürgermeisterin von Mardin abgesetzt worden, so der Zentralrat. Dies sei ein Warnsignal, das allen christlichen Konfessionen des Landes gelte. 
Nachdem die orientalischen Christen in Syrien und im Irak weitgehend getötet oder vertrieben worden seien, „ist nun zu befürchten, dass auch die Flüchtlinge, die es in die Türkei geschafft haben, dort weiter verfolgt werden“, hieß es. 
Der Zentralratsvorsitzende Schawarsch Owassapian erinnert daran, dass die Türkei den Völkermord vor 100 Jahren an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich bis heute nicht anerkannt hat. Wenn man die Leugnung als letzte Stufe eines Genozids sehe, sei klar, „dass wir uns um Leben und Gesundheit unserer Leute Sorgen machen müssen“. Sorge bereite dem Zentralrat auch die Tatsache, dass Europa mit der Türkei einen Flüchtlingsdeal ausgehandelt habe, der die Politik in Deutschland zum Stillschweigen verdamme. epd

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Bonn – Die menschenrechtliche Situation von Kriegsdienstverweigerern stagniert in Europa. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO). 
Teils sei die Lage in Mitgliedstaaten des Europarates skandalös, erklärte der EBCO-Vorsitzende Friedhelm Schneider in Bonn. Er vertritt die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in der europäischen Organisation. Kriegsdienstverweigerer müssen demnach in der Türkei und Griechenland mit Diskriminierungen rechnen. 
Die Türkei ignoriere ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs von 2006, nach dem sie das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gesetzlich regeln müsste. Griechenland sei wegen Verletzungen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung zuletzt mehrfach von den Vereinten Nationen abgemahnt worden. Die Glaubwürdigkeit der Menschenrechtsinstitutionen leide, so Schneider, wenn Urteile und Entschließungen nicht durchgesetzt werden könnten. 
Problematisch ist die Situation laut EBCO auch für Kriegsdienstverweigerer in Asylverfahren, die vor Verfolgung geflohen sind. Je nachdem, in welchem europäischen Staat sie Asyl beantragten, würden sie „mal anerkannt, mal abgelehnt“. Es sei wichtiger denn je, fügte der EBCO-Vorsitzende hinzu, dass Nichtregierungsorganisationen und die Kirchen die Regierungen an ihre Verantwortung für den Schutz von Kriegsdienstverweigerern erinnerten. 
Lichtblicke verzeichnet die Organisation eigenen Angaben zufolge in der Ukraine, wo ein Kriegsdienstverweigerer nach 18 Monaten aus der Haft entlassen wurde, und im kurdischen Kanton Cizre. Dort wird gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gekämpft; das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wurde zuletzt anerkannt. 
Kirchenvertreter haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Vergangenheit wiederholt unterstrichen. Die EU müsse es verbindlich gewährleisten, so ihre Forderung. KNA

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Türkei 15. Dezember 2016

Armenier besorgt über Lage von Christen in der Türkei

Diskriminierungen von Kriegsdienstverweigerern