Die Thüringer Landesregierung hält Kostensteigerungen beim Deutschlandticket mittelfristig für unvermeidlich. Der Freistaat habe sich in den Bund-Länder-Verhandlungen dafür eingesetzt, den aktuellen Preis zumindest für zwei Jahre stabil zu halten, sagte am Dienstag Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Ziel sei gewesen, über die bisherigen zehn Millionen Kunden hinaus weitere Nutzerinnen und Nutzer zu gewinnen.

Thüringen bedauert Preisanstieg bei 49-Euro-Ticket

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Thüringen begrüßt die Einführung von bundeseinheitlichen Bezahlkarten anstelle von Geldleistungen für Geflüchtete. Zugleich sehe er die Einführung von Modellprojekten auf Landkreisebene kritisch, sagte Thüringens Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag in Berlin mit Blick auf eine entsprechende Ankündigung des Landkreises Greiz. Es seien einheitliche Verfahren in der Asylpolitik anzustreben und Insellösungen auf kommunaler Ebene zu vermeiden.

Thüringen begrüßt Einführung von Bezahlkarten

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Nach Thüringen ist der zweite Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft worden. Wie der Leiter des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt, Jochen Hollmann, am Dienstag in Magdeburg erklärte, verdichteten sich seit der Einstufung der Landespartei als Verdachtsfall im Januar 2021 die Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung weiter. Die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ sei die rechtliche Konsequenz.

Verfassungsschutz: AfD in Sachsen-Anhalt ist “gesichert rechtsextrem”

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Thüringen 7. November 2023

Thüringen bedauert Preisanstieg bei 49-Euro-Ticket

Thüringen begrüßt Einführung von Bezahlkarten

Verfassungsschutz: AfD in Sachsen-Anhalt ist “gesichert rechtsextrem”