Die Thüringer Landesregierung hält Kostensteigerungen beim Deutschlandticket mittelfristig für unvermeidlich. Der Freistaat habe sich in den Bund-Länder-Verhandlungen dafür eingesetzt, den aktuellen Preis zumindest für zwei Jahre stabil zu halten, sagte am Dienstag Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Ziel sei gewesen, über die bisherigen zehn Millionen Kunden hinaus weitere Nutzerinnen und Nutzer zu gewinnen.
Allerdings hätten sowohl der Bund als auch die Länder eine Verpflichtung zur Übernahme von Mehrkosten abgelehnt. „Damit wird es beim bisherigen Preis von 49 Euro nicht bleiben können“, sagte Hoff.
Begrüßt hat Thüringen dagegen den grundsätzlich vereinbarten Abbau von Regelungen bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten. Es sollten alle verfügbaren Möglichkeiten genutzt werden, um den Infrastrukturausbau, aber auch den Wohnungsbau, etwa durch vereinfachte Genehmigungsverfahren und einen Ausbau der Digitalisierung von Verfahren zu beschleunigen. Der Pakt sei eine notwendige Antwort auf die berechtigte Klage von Unternehmen, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern, staatliche Verfahren seien zu schwerfällig und zu kompliziert geworden.
Die Thüringer Landesregierung hat im Rahmen ihrer Kabinettssitzung am Dienstag verabredet, dass der nun einzuleitende Gesetzgebungsprozess gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden begleitet werden soll. Zugleich wolle der Freistaat auf Landesebene ebenfalls seine selbst aufgestellten Regelungen überprüfen. „Thüringen kann hier noch besser werden“, sagte Hoff.