Das geplante Volksbegehren der Thüringer AfD gegen einen Impfzwang ist unzulässig. Die Begründung des Volksbegehrens sei unzureichend und irreführend, begründete Thüringens Verfassungsgerichtshof in Weimar sein am Mittwoch ergangenes Urteil. Es existiere in Deutschland kein Zwang, bei dem jemand gegen seinen Willen eine Impfung erhalte.

Volksbegehren zu angeblichem Impfzwang unzulässig

Deutschland

Thüringen

Im Rahmen des bundesweiten Verbots der rechtsextremistischen Gruppierung „Artgemeinschaft e.V.“ sind auch in Thüringen drei Objekte durchsucht worden. Am frühen Morgen habe die Polizei im Landkreis Gotha Waffen und Munition sichergestellt, teilte das Thüringer Innenministerium am Mittwoch in Erfurt mit. In Ilfeld bei Nordhausen und Probstzella im Kreis Saalfeld-Rudolstadt seien unter anderem Speere, Wurfäxte, Symbole, Vortragsutensilien, Bücher und Speichermedien beschlagnahmt worden.

“Artgemeinschaft” auch in Thüringen aktiv

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Thüringen 27. September 2023

Volksbegehren zu angeblichem Impfzwang unzulässig

“Artgemeinschaft” auch in Thüringen aktiv