Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) will <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/angriff-der-hamas-auf-israel-moerderisches-kalkuel">nach dem Überfall der Hamas auf Israel</a> schneller gegen antiisraelische Hetze und Antisemitismus vorgehen. Sie habe die Berliner Staatsanwaltschaft „darin bestärkt, aktuelle Straftaten mit Bezug zu den Geschehnissen in Israel prioritär zu verfolgen“, erklärte Badenberg in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Justiziable Hassreden und Gewalttaten mit antisemitischem Hintergrund müssten, wenn möglich, „zeitnah ausermittelt und dann öffentlich verhandelt werden“.

Nach den Hamas-Angriffen auf Israel wurde der Terror auf Berlins Straßen teilweise gefeiert. Die Ahndung judenfeindlicher Straftaten hat nun Priorität, verspricht Justizsenatorin Felor Badenberg.

Berliner Justizsenatorin will schneller gegen Juden-Hetze vorgehen

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Die Polizei Osnabrück hat den mutmaßlichen Verfasser der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/drohbriefe-an-moscheegemeinden-verbaende-fordern-polizeischutz/" target="_blank" rel="noopener">rechtsextremen Drohbriefe</a> an verschiedene Moscheegemeinden in Deutschland ermittelt. Ein 50 Jahre alter Mann aus Hagen in Westfalen habe die Taten gestanden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Osnabrück mit. Es handle sich nach dem bisherigen Ermittlungsstand um einen Einzeltäter und eine Beziehungstat.

Seit 2017 haben vor allem Moscheegemeinden in vier Bundesländern Drohbriefe erhalten. Jetzt hat die Polizei einen Verdächtigen geschnappt. Offenbar handelte er nicht politisch – sondern aus Rache.

Polizei ermittelt mutmaßlichen Verfasser von Drohbriefen an Muslime

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Die Polizei Osnabrück hat den mutmaßlichen Verfasser der rechtsextremen Drohbriefe an verschiedene Moscheegemeinden in Deutschland ermittelt. Ein 50 Jahre alter Mann aus Hagen in Westfalen habe die Taten gestanden, sagten Vertreter von Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Osnabrück. Es handle sich nach dem bisherigen Ermittlungsstand um einen Einzeltäter und eine Beziehungstat. Er sei nach einer ersten, fünfstündigen Vernehmung auf freiem Fuß.

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Staatsanwaltschaft 10. Oktober 2023

Berliner Justizsenatorin will schneller gegen Juden-Hetze vorgehen

Polizei ermittelt mutmaßlichen Verfasser von Drohbriefen an Muslime

Mann aus Hagen mutmaßlicher Verfasser rechtsextremer Drohbriefe