In der Debatte um eine Streichung der Homöopathie als Kassenleistung hat der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, einen Zusatzbeitrag vorgeschlagen. So könnten sich Kassenpatientinnen und -patienten, die eine homöopathische Behandlung wünschten, den Zugang sichern, sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im Januar angekündigt, die Streichung als Kassenleistung umsetzen zu wollen. Seinen Schätzungen zufolge würden die Kassen so 20 bis 50 Millionen Euro ihrer Gesamtausgaben von knapp 300 Millionen Euro sparen.

Ärztepräsident schlägt Zusatzbeitrag für Homöopathie vor

Etwa 380 Friedensdienstler sind weltweit aktiv, um Gewaltprävention in Krisenregionen zu fördern. Seit 25 Jahren entsendet Deutschland die Fachkräfte.

Ziviler Friedensdienst wird 25 – Ministerin: Ein Erfolgsmodell

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SPD, Union, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag gegen Antisemitismus verständigt. Der am Wochenende bekannt gewordene Entwurf hat den Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. Das Thema soll kommende Woche im Bundestag debattiert werden. Für die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßte deren Präsident Volker Beck „die Einigung der demokratischen Fraktionen“ auf einen Antragstext als „wichtiges Signal“, die besondere deutsche Verantwortung für die Sicherheit jüdischen Lebens gemeinsam wahrzunehmen.

Gegen Antisemitismus – aber wie?

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Nach dem Brand in der Rostocker Bar „B Sieben“ am Sonntagmorgen haben die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, die Linksfraktion MV und das Demokratiezentrum Westmecklenburg den vermeintlichen Anschlag „aufs Schärfste“ kritisiert. Die Bar sei ein wichtiger Treffpunkt der queeren Szene, teilte das Demokratiezentrum am Montag mit. Die Linksfraktion kündigte an, auf der kommenden Landtagssitzung mit den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP den Antrag „Queeres Leben in Mecklenburg-Vorpommern schützen“ einzubringen. „Wir fordern klaren Schutz für queere Menschen und entschiedene Prävention an Schulen, öffentlichen Orten und für queere Geflüchtete“, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt.

Nach Brandanschlag: Mehr Schutz für queere Szene gefordert

Mecklenburg-Vorpommern

Rostock

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg planen die Förderung von barrierefreien Räumlichkeiten für Bildungsfachkräfte an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) mit 30.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. Anfang 2025 starte an der HAW die Weiterbildung von Bildungsfachkräften, die bisher in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen tätig waren und eine Laufbahn in der Hochschullehre anstreben, teilten beide Fraktionen am Sonntag mit. „Damit sie uneingeschränkt studieren können, muss der Zugang zu den von der HAW angemieteten Schulungsräumen barrierefrei sein“, erklärte Philine Sturzenbecher, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Dazu müssten das Eingangstor elektrifiziert und eine barrierefreie Rampe eingebaut werden. Über den rot-grünen Antrag entscheidet die Bürgerschaft am 13. November.

30.000 Euro für barrierefreie Räumlichkeiten für Bildungsfachkräfte

Hamburg

Mit einem Benefizkonzert im historischen Kuppelsaal Hannover hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Projekte zur Prävention von Einsamkeit im Alter eingesetzt. Einsamkeit trete oft in Übergangssituationen auf, beispielsweise beim Wechsel in den Ruhestand, wenn das bisherige soziale Netz wegfalle, sagte Steinmeier. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte, Einsamkeit sei „eine riesige, aber auch stille und unsichtbare Not“, die in Deutschland Millionen Menschen betreffe.

Bundespräsident Steinmeier: Einsamkeit oft in Übergangssituationen

Niedersachsen

Frank-Walter Steinmeier

Großbritannien

Stephan Weil

Benefizkonzert

Seit mehr als einem Jahr haben sie darum gerungen. Jetzt haben sich Regierungsparteien und Unionsfraktion im Bundestag auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt.

Ampel und Union einig bei Antisemitismus-Resolution

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Der Berliner Denkmalpreis 2024, die Ferdinand-von-Quast-Medaille, geht in diesem Jahr an zwei Preisträger. Damit werde das Lebenswerk der Architektin Martina Abri als Denkmalpflegerin und eine Gebäudesanierung im Auftrag des Kita-Trägers Hanna gewürdigt, teilte das Landesdenkmalamt am Sonntag in Berlin mit. Die nach dem ersten preußischen Landeskonservator benannte undotierte Auszeichnung wird Bausenator Christian Gaebler (SPD) am 20. November überreichen.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 3. November 2024