Mit einer Traktoren-Schleichfahrt haben Bauern am Rand des traditionellen Epiphanias-Empfangs der hannoverschen Landeskirche im niedersächsischen Loccum bei Nienburg gegen die schrittweise Kürzung der Subventionen von Agrardiesel und gegen härter werdende Arbeitsbedingungen protestiert. Daran haben sich nach Angaben der Polizei 100 Landmaschinen beteiligt, 20 waren angemeldet. Die Demonstrationen seien ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen, hieß es.

Epiphanias-Empfang: Bauern protestieren mit Traktoren-Schleichfahrt

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Ralf Meister

Stephan Weil

Nienburg

Angesichts wachsender gesellschaftlicher Verunsicherungen durch Krisen, Kriege und den Klimawandel hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) von der Politik „weniger Aufregung und Taktik und mehr Pragmatismus und Sachlichkeit“ gefordert. Die Politik müsse gerade in diesen Zeiten nachvollziehbar sein, „berechenbar und stetig“, sagte Weil am Sonnabend beim traditionellen Epiphanias-Empfang der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers im Kloster Loccum bei Nienburg.

Weil fordert mehr Sachlichkeit und Bürgernähe von der Politik

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Die Thüringer Landesregierung hat keinen Überblick über die Zahl der AfD-Mitglieder im Landesdienst. Parteimitgliedschaften von Beamten oder Tarifbeschäftigten würden nicht erhoben, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Erfurt. Auch Schätzungen hierzu lägen seinem Haus nicht vor.

Land erhebt keine Daten zu AfD-Mitgliedern im Landesdienst

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Landwirte kritisiert, die für ihren am Montag beginnenden Protest Verkehrsblockaden planen. „Blockaden lösen keine Probleme“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). „Wer andere Menschen, die eilig zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt müssen, im Alltag blockiert, der sorgt in allererster Linie für Wut und Unverständnis.“ Der Zweck heilige nicht die Mittel. Legitimer Protest ende dort, wo andere in ihren Rechten verletzt würden.

Innenministerin Faeser kritisiert Landwirte für geplante Blockaden

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat am Sonntag um 11.11 Uhr rund 300 Närrinnen und Narren in der Staatskanzlei empfangen. Darunter seien über 50 Prinzenpaare und Tollitäten aus 93 Karnevalsvereinen gewesen, wie die Staatskanzlei in Saarbrücken mitteilte. Der Narrenempfang finde mittlerweile seit mehr als 50 Jahren statt. 1969 hätte ihn der damalige Ministerpräsident Franz-Josef Röder (CDU) ins Leben gerufen. Zum Verband Saarländischer Karnevalsvereine gehörten zurzeit insgesamt 180 Vereine mit etwa 38.000 Mitgliedern, hieß es.

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SPD 7. Januar 2024

Epiphanias-Empfang: Bauern protestieren mit Traktoren-Schleichfahrt

Weil fordert mehr Sachlichkeit und Bürgernähe von der Politik

Land erhebt keine Daten zu AfD-Mitgliedern im Landesdienst

Innenministerin Faeser kritisiert Landwirte für geplante Blockaden

Saar-Ministerpräsidentin empfängt rund 300 Närrinnen und Narren