Mehrere Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, in ihren Kommunen eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge einzuführen, darunter Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Bayern. Das ergab eine Umfrage des „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Samstag). Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen plant als erster Landkreis in Deutschland die Durchsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber. Kritik daran kam von etlichen Sozialverbänden und Menschenrechtsorganisationen.

Umfrage: NRW und Sachsen-Anhalt für Jobpflicht für Flüchtlinge

Regionen

Deutschland

Berlin-Brandenburg

Nordrhein-Westfalen

Sachsen-Anhalt

Thüringen

Brandenburg

Mehrere Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, in ihren Kommunen eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge einzuführen, darunter Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein und Bayern. Das ergab eine Umfrage des „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Samstag). Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen plant als erster Landkreis in Deutschland die Durchsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber. Derweil verteidigte im Deutschlandfunk  am Samstag der Landrat des thüringischen Saale-Orla-Kreises, Christian Herrgott (CDU), die Verpflichtung von rund 150 Asylbewerbern in den Gemeinschaftsunterkünften des Kreises zu gemeinnütziger Arbeit als „wichtigen Integrationsbaustein“.

Umfrage: Bayern und Sachsen-Anhalt für Jobpflicht für Flüchtlinge

Gesellschaft

Bayern

Schleswig-Holstein

Die Barmer in Sachsen-Anhalt fordert ein landeseigenes Online-Portal zum Suchen und Finden freier Pflegeheimplätze. Derzeit sei der Aufwand, freie Pflegeplätze ausfindig zu machen, für alle Beteiligten unnötig hoch, denn es fehle in Sachsen-Anhalt an belastbaren Informationen über freie Pflegeheimkapazitäten, sagte Landesgeschäftsführer Axel Wiedemann am Samstag in Magdeburg. Um Transparenz über die verfügbaren Plätze zu schaffen, müssten Berichts- und Monitoringformate ausgebaut werden.

Barmer für “Heimfinder”-Portal in Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf und an Kulturdenkmalen ist in Sachsen-Anhalt stark erleichtert worden. Laut einem am Samstag in Magdeburg veröffentlichen neuen Runderlass von Staatskanzlei und Kulturministerium sollen die Kommunen als untere Denkmalschutzbehörden Solaranlagen in der Regel genehmigen. Nur bei erwartbaren Substanzschäden an Kulturdenkmalen könne noch eine Genehmigung versagt werden, heißt es. Damit entfalle der häufigste bisherige Ablehnungsgrund, nämlich Eingriffe in das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals.

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Sachsen-Anhalt 2. März 2024

Umfrage: NRW und Sachsen-Anhalt für Jobpflicht für Flüchtlinge

Umfrage: Bayern und Sachsen-Anhalt für Jobpflicht für Flüchtlinge

Barmer für “Heimfinder”-Portal in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt erleichtert Solaranlagen auf Kulturdenkmalen