Das Bündnis „Bunt statt Braun“ will am kommenden Sonnabend (20. Januar) unter dem Motto „Hannover zeigt Haltung gegen Rechts und für die Demokratie“ gegen erstarkenden Rechtspopulismus demonstrieren. Wie die Polizei auf epd-Anfrage mitteilte, ist die vom Freundeskreis Hannover für 1.000 Teilnehmende angemeldete Kundgebung für 14 bis 16 Uhr auf dem hannoverschen Opernplatz geplant.

Bündnis gegen Rechts erwartet Ministerpräsident Weil zu Kundgebung

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Besucher einer Diskothek in Greding (Landkreis Roth) sollen in der Samstagnacht ausländerfeindliche Parolen gerufen haben. Es sei ein Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts von volksverhetzenden Äußerungen gegen unbekannt eingeleitet worden, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Ausländerfeindliche Parolen: Ermittlungen gegen Gredinger Disko-Gäste

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Vor dem Großen Strafkammer 12 am Hamburger Landgericht müssen sich ab Donnerstag (18. Januar, 9.30 Uhr) sechs Angeklagte verantworten, die 2017 an Protesten im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in der Hansestadt teilgenommen haben sollen. Ihnen werden gemeinschaftlicher schwerer Landfriedensbruch in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall, versuchte gefährliche Körperverletzung, die Bildung bewaffneter Gruppen und Sachbeschädigung zur Last gelegt, wie die Pressestelle der Staatsanwaltschaften mitteilte (Az.: 7120 Js 22/17 (612 KLs 17/19)). Die Initiative „Demonstrationsrecht verteidigen!“ kündigte am Dienstag Protest-Kundgebungen für jeden der angesetzten 25 Prozesstage vor dem Landgericht an.

Nach G20-Demonstrationen in Hamburg: Weitere Angeklagte vor Gericht

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Der bayerische Antisemitismus-Beauftragte, Ludwig Spaenle, sieht großen Handlungsbedarf im Kampf gegen Antisemitismus in Bayern. „Wir alle, über Vereine und Organisationen bis zum Berufsalltag und dem Sport, sind gefragt, uns solidarisch zu Menschen jüdischen Glaubens zu bekennen“, sagte er in einer Mitteilung vom Dienstag. 538 antisemitisch motivierte Straftaten, die von bayerischen Polizeibehörden im Jahr 2023 registriert wurden, seien ein „neuer, trauriger Höhepunkt“.

Spaenle: Antisemitische Straftaten auf “traurigem Höhepunkt”

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Mehr als 2.000 Menschen haben am Dienstagnachmittag in der Würzburger Innenstadt gegen die AfD demonstriert. Wie die Polizei dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage mitteilte, sei die Demo vom Hauptbahnhof aus mit abschließender Kundgebung friedlich verlaufen. Zu der Anti-AfD-Demo hatten die Jugendorganisationen mehrerer Parteien und weitere Organisationen aufgerufen, etwa die Jusos, die Grüne Jugend, die DGB-Jugend sowie zivilgesellschaftliche Organisationen.

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Polizei 16. Januar 2024

Bündnis gegen Rechts erwartet Ministerpräsident Weil zu Kundgebung

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Friedliche Demo durch Würzburger Innenstadt gegen die AfD