Am Landgericht Leipzig beginnt am Dienstag der Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm falsche Verdächtigung und Verleumdung sowie falsche Versicherung an Eides statt vor. Das Hauptverfahren findet vor dem Hintergrund des Nahost-Kriegs unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen statt. Anfang Oktober 2021 hatte Ofarim, der sich selbst als säkularer Jude bezeichnet, in einem über Soziale Medien verbreiteten Video Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Mitarbeiter eines Leipziger Hotels erhoben.

Musiker Ofarim steht vor Gericht – Anklage wegen Verleumdung

Staatsanwaltschaft

Leipzig

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung haben Polizei und Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen den Hauptredner einer „Pro-Palästina“-Demonstration in Essen eingeleitet. Der Staatsschutz, Islamwissenschaftler und Dolmetscher würden weiterhin Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung vom vergangenen Freitag auswerten, erklärte die Polizei Essen am Montag. Dafür sei eine Ermittlungskommission beim Staatsschutz eingerichtet worden.

Strafverfahren gegen Redner bei Essener “Pro-Palästina”-Demonstration

Polizei

Bereits vor dem <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/hamas-und-hisbollah" target="_blank" rel="noopener">Hamas-Überfall auf Israel</a> am 7. Oktober hat die Polizei in diesem Jahr <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/mehr-judenfeindliche-straftaten-schon-vor-dem-7-oktober" target="_blank" rel="noopener">mehr antisemitische Straftaten registriert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres</a>. Im dritten Quartal 2023 sind 540 antisemitisch motivierte Straftaten polizeilich erfasst worden, wie aus einer veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über die zuerst die Rheinische Post berichtet hatte. Zum ähnlichen Erfassungszeitpunkt im Vorjahr lag die Zahl antisemitischer Straftaten für den Vergleichszeitraum bei 306.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel tritt in Deutschland Antisemitismus offen zutage. Schon vor dem 7. Oktober registrierte die Polizei laut vorläufigen Zahlen auffällig viele antisemitische Taten.

Bereits mehr als 500 antisemitische Straftaten im dritten Quartal

Deutschland

Im Landkreis Leipzig hat die Polizei nach eigenen Angaben ein Neonazi-Konzert verhindert. Bei einer „als rechtsextremistisch einzustufenden Veranstaltung“ seien am Samstag im sächsischen Pegau die Personalien von mehr als einhundert Personen festgestellt worden, teilte die Polizeidirektion Leipzig am Montag mit. Unter anderem seien diverse Artikel mit verbotenen Symbolen und rechtsextremen Bezügen sichergestellt worden.

Polizei untersagt Neonazi-Konzert in Sachsen

Tausende Menschen demonstrierten am Wochenende für Solidarität mit den Palästinensern – teils mit anti-israelische Botschaften. Experten schlagen Alarm, besonders mit Blick auf den Pogrom-Jahrestag.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Polizei 6. November 2023

Musiker Ofarim steht vor Gericht – Anklage wegen Verleumdung

Strafverfahren gegen Redner bei Essener “Pro-Palästina”-Demonstration

Bereits mehr als 500 antisemitische Straftaten im dritten Quartal

Polizei untersagt Neonazi-Konzert in Sachsen

Nach Anti-Israel-Demonstrationen – Warnungen zum Pogrom-Gedenken