Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) lenken nach der Messerattacke von Aschaffenburg den Fokus weiter auf Versäumnisse der Bundesländer bei fälligen Abschiebungen. Scholz sagte am Donnerstagabend bei „MDR aktuell“, es sei schwer verständlich, dass es nicht gelungen sei, den mutmaßlichen Täter vorher aus Deutschland herauszubringen. „Ich bin dafür, dass wir alles dafür tun, dass diese Vollzugsdefizite – in diesem Fall in Bayern – abgestellt werden“, fügte er hinzu. Innenministerin Faeser hält es für denkbar, dass der Bund bei Abschiebungen stärker aktiv wird.

Faeser: Bund könnte bei Abschiebungen stärker aktiv werden

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Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die überlebenden Häftlinge des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. 80 Jahre später wird weltweit der Opfer gedacht.

Überlebende und Staatsspitzen erinnern an Auschwitz-Befreiung

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In Aschaffenburg wird am Sonntag der Opfer der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/mann-festgenommen-zwei-tote-nach-messerattacke-in-aschaffenburg/" target="_blank" rel="noopener">tödlichen Messerattacke</a> mit einem <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/gedenkgottesdienst-fuer-opfer-von-aschaffenburg-wird-live-gestreamt/" target="_blank" rel="noopener">ökumenischen Gedenkgottesdienst</a> gedacht. Zu dem Gottesdienst in der Stiftskirche St. Peter und Alexander kommen nach Angaben der Stadt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Zudem ist für Samstag ein öffentliches Gedenken in der Stadt geplant. Die Tat, bei der ein Kita-Kind und ein 41-jähriger Mann getötet wurden, befeuert weiter die Debatte über <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/synodenpraeses-fordert-sachliche-debatte-ueber-asylpolitik/" target="_blank" rel="noopener">Asylpolitik</a> im Bundestagswahlkampf.

Nach der Messerattacke in Aschaffenburg will die Stadt am Sonntag der Opfer gedenken. Die Trauer wird weiter überlagert von einer scharfen Asyldebatte.

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Olaf Scholz 24. Januar 2025

Faeser: Bund könnte bei Abschiebungen stärker aktiv werden

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Trauer in Aschaffenburg und weitere Asyldebatte in Berlin