Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die mittelalterliche antisemitische Schmähplastik an der Wittenberger Stadtkirche nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschluss sei ohne Begründung erfolgt, sagte ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts am Samstag in Karlsruhe dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage.

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Schmähplastik ab

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Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen sehen die Ermittler einen Anfangsverdacht für eine terroristische Motivation für die Tat. Derzeit sei nach den Gesamtumständen „kein anderes Motiv“ ersichtlich, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Markus Caspers am Samstag in Wuppertal. Sollte sich dieser Anfangsverdacht erhärten, würde die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Leitung der weiteren Ermittlungen übernehmen. Im Zuge der Ermittlungen wurde ein 15-Jähriger festgenommen, der möglicherweise Kontakt zu dem späteren Täter hatte.

Solingen-Anschlag: Ermittler sehen mögliches Terror-Motiv

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Karlsruhe 24. August 2024

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Schmähplastik ab

Solingen-Anschlag: Ermittler sehen mögliches Terror-Motiv