Am Sonntag dürfen erstmals alle ab 16 Jahren das Europa-Parlament wählen. Drei Jugendlichen ist das zu wenig. Sie scheitern nun aber mit ihrer Klage. Auch eine Splitterpartei erhält in Karlsruhe eine Absage.

Verfassungsbeschwerde gegen Wahlalter bei Europawahl gescheitert

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Karlsruhe

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) will Verfassungsbeschwerde einlegen, weil der Spitzenkandidat Fabio De Masi vom „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster an der „ARD Wahlarena“ teilnehmen durfte. Der WDR sehe einen „grundsätzlichen Klärungsbedarf, was die abgestufte Chancengleichheit angeht“, teilte der Sender auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) am Freitag in Köln mit. Beim<br>
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war bis Freitagmittag nach Gerichtsangaben „soweit ersichtlich“ noch kein Antrag des WDR eingegangen.

Nach “Wahlarena”-Urteil: WDR will Verfassungsbeschwerde einlegen

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Bis Ende Juni hatte Karlsruhe dem Gesetzgeber Zeit gegeben, um das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen nachzubessern. Nun hat der Bundestag entschieden. Dabei ging es um soziale Folgen der Unwirksamkeit solcher Ehen.

Bundestag beschließt mehr rechtlichen Schutz bei Kinderehen

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Durchhaltevermögen ist gefragt, wenn am 16. Juni in Karlsruhe zum Liedermarathon gebeten wird: Insgesamt 100 geistliche Lieder sollen an diesem Sonntag in der evangelischen Stadtkirche im Ortsteil Durlach erklingen. Herausgesucht hat sie Bezirkskantor Johannes Blomenkamp, teilte das Bezirkskantorat am Freitag mit. Für den Liedermarathon haben die Veranstalter sieben Stunden eingeplant – von 11 bis 18 Uhr. Offizielle „Sportgeräte“ sind laut Mitteilung das Evangelische Gesangbuch und das in Gemeinden verbreitete ergänzende „blaue Liederbuch“. Die Teilnahme steht jedem Interessierten offen. (1254/07.06.2024)

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Karlsruhe 7. Juni 2024

Verfassungsbeschwerde gegen Wahlalter bei Europawahl gescheitert

Nach “Wahlarena”-Urteil: WDR will Verfassungsbeschwerde einlegen

Bundestag beschließt mehr rechtlichen Schutz bei Kinderehen

Kraftakt fürs Stimmband: Liedermarathon