Eine muslimische Gemeinde, die ihren Moscheebau nicht rechtzeitig auf einem von der Kommune überlassenen Gelände fertigstellt, muss das Areal wieder hergeben. Der Bundesgerichtshof hat in einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil entschieden, dass sich die Stadt Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart das per Erbbaurecht zur Verfügung gestellte Grundstück von einem Moschee-Verein zurückholen darf. Die Glaubensgemeinschaft hatte es nicht geschafft, innerhalb der vertraglich vereinbarten vier Jahre den ersten Bauabschnitt von Moschee und Kulturhaus zu vollenden. (AZ: V ZR 191/22)

Moschee-Verein scheitert nach Bauverzug vor Bundesgerichtshof

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Karlsruhe 19. Januar 2024

Moschee-Verein scheitert nach Bauverzug vor Bundesgerichtshof