Der Medienrechtler Jan Christopher Kalbhenn plädiert dafür, ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr Angebote im Internet zu ermöglichen. „Um die Innovationskraft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu entfesseln, sollten sämtliche Restriktionen im Onlinebereich abgeschafft werden“, schreibt er in einem Arbeitspapier mit dem Titel „ARD, ZDF und DLR im Wandel – Reformideen und Zukunftsperspektiven“. Es wurde am Montag von der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung in Frankfurt am Main veröffentlicht.

Medienrechtler fordert mehr Freiheit für ARD und ZDF im Internet

Frankfurt am Main

Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main hat die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Kassel bestätigt, keine Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche und Künstler der documenta 15 in Kassel wegen Volksverhetzung und Beleidigung aufzunehmen. Die Kasseler Entscheidung entspreche „dem Sach- und Rechtsstand“, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwalt Frankfurt auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Die Generalstaatsanwaltschaft habe die Beschwerden gegen die Kasseler Entscheidung vom April 2023 deshalb verworfen.

documenta 15: Staatsanwaltschaft Frankfurt verwirft Beschwerden

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Die Frauenrechtsorganisation Hami – Women Empowerment wird mit dem Menschenrechtspreis der Gerhart und Renate Baum-Stiftung ausgezeichnet. Die Preisverleihung für die Organisation von aus Afghanistan evakuierten Frauenrechtsaktivistinnen ist für den 15. September im Theater Comedia Köln geplant, wie die Kölner Frauenrechtsorganisation Medica Mondiale am Montag mitteilte. Dotiert ist die Auszeichnung mit 10.000 Euro. Die Stiftungsvorstände Gerhart und Renate Baum bezeichneten Hami als ein „großartiges integrationspolitisches Beispiel“.

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Frankfurt am Main 12. August 2024

Medienrechtler fordert mehr Freiheit für ARD und ZDF im Internet

documenta 15: Staatsanwaltschaft Frankfurt verwirft Beschwerden

Menschenrechtspreis für Frauenrechtsorganisation Hami