Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich entsetzt über gewaltsame Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker in den vergangenen Tagen gezeigt.<br>
Es sei unerträglich, wenn Vertreter von Verfassungsorganen, Europawahlkämpfer oder kommunale Amtsträger bei ihrer demokratischen Arbeit angegriffen, behindert oder sogar geschlagen und verletzt werden, erklärte Steinmeier am Samstag in Berlin.

Steinmeier: “Demokratie muss sich wehrhaft zeigen”

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Manches erinnert in Ansätzen an das Ende der Weimarer Republik. In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Angriffe auf Politiker und Wahlkampfhelfer. Der Bundespräsident ist entsetzt.

Steinmeier verurteilt gewaltsame Angriffe auf Politiker

Dresden

Erneute Angriffe auf Politiker und Wahlkampfhelfer sorgen bundesweit für Besorgnis. Nach einem brutalen Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke am Freitagabend in Dresden zeigte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entsetzt. Der Ausbruch von Gewalt sei eine Warnung. Dabei erinnerte er an weitere Angriffe und Bedrohungen gegen Politiker in den vergangenen Tagen. So war etwa Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) vor einer Woche nach einer Parteiveranstaltung im brandenburgischen in Luno-Stolzenhagen (Kreis Barnim) bedrängt und an der Abfahrt gehindert worden. Steinmeier rief dazu auf, die politische Auseinandersetzung „friedlich, mit Argumenten und Respekt“ zu führen.

Politiker und Wahlhelfer zusammengeschlagen

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Frank-Walter Steinmeier 4. Mai 2024

Steinmeier: “Demokratie muss sich wehrhaft zeigen”

Steinmeier verurteilt gewaltsame Angriffe auf Politiker

Politiker und Wahlhelfer zusammengeschlagen