Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat von den Parteien in Regierung und Opposition mehr Kompromissbereitschaft in der Migrationspolitik gefordert. Dies sei eine Aufgabe für die demokratische Mitte, sagte er am Mittwoch in Berlin. „Wenn die demokratische Mitte einer Gesellschaft in solchen Fragen nicht zueinander kommt, dann sind das Chancen, die von radikalen Kräften der Gesellschaft genutzt werden“, ergänzte er.

Steinmeier fordert mehr Kompromissbereitschaft in Migrationspolitik

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Frank-Walter Steinmeier

In seinem Buch „Wir“ zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes geht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hart mit den sozialen Netzwerken ins Gericht und fordert eine Regulierung. „Meta, X, Youtube, Tiktok und andere verdienen nicht nur ihr Geld mit den Feinden der Demokratie“, schreibt Steinmeier in seinem Essay, der am Donnerstag veröffentlicht wird und ab Montag als Buch in den Handel geht. „Wenn wir nichts verändern, werden sie selbst zu einer Gefahr für die Demokratie“, warnt er.

Steinmeier sieht soziale Netzwerke als Gefahr für die Demokratie

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Frank-Walter Steinmeier 17. April 2024

Steinmeier fordert mehr Kompromissbereitschaft in Migrationspolitik

Steinmeier sieht soziale Netzwerke als Gefahr für die Demokratie