Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, erwartet innerhalb der Ampel-Koalition Verhandlungen über Korrekturen am Bürgergeld. Kober sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die gegenwärtige Berechnungsmethode der Regelsätze führe zu Verzerrungen und müsse wieder geändert werden. Insbesondere die letzte Erhöhung des Bürgergeldes gehe deutlich über die Inflation hinaus. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hatte vor knapp zwei Wochen gefordert, das Bürgergeld schnellstmöglich um 14 bis 20 Euro pro Monat zu kürzen. SPD- und Grünen-Politiker lehnten das umgehend ab.

FDP-Politiker Kober: Wir werden beim Bürgergeld dranbleiben

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Mit ihrem Streit um die Höhe von Sozialleistungen stellt die Ampel-Koalition ihre eigene Bürgergeld-Reform infrage. Die FDP will die Regelsätze kürzen – SPD und Grüne halten dagegen. Vor knapp zwei Jahren waren sich die Ampel-Partner hingegen einig: Bei der jährlichen Anpassung der Regelsätze sollte künftig die aktuelle Inflation berücksichtigt werden.

Der Streit ums Bürgergeld – wo die Koalition nicht einig ist

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FDP 31. August 2024

FDP-Politiker Kober: Wir werden beim Bürgergeld dranbleiben

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