Der Bundesminister für Digitales, Volker Wissing (parteilos), hat die Europäische Union aufgefordert, im Umgang mit den großen Online-Plattformen standhaft zu bleiben. Wissing sagte am Mittwoch im RBB-Inforadio, den Bürgern müsse klargemacht werden, dass hinter Äußerungen etwa des Unternehmers Elon Musk Interessen stünden, die nicht unbedingt denen Deutschlands entsprächen. Die Chefs der Online-Plattformen bekämen derzeit zwar Rückendeckung von US-Präsident Donald Trump, aber es gelte: „Europäisches Recht machen wir und nicht Herr Trump“, sagte Wissing.

Wissing: EU muss standhaft gegenüber Online-Plattformen bleiben

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EU 22. Januar 2025

Wissing: EU muss standhaft gegenüber Online-Plattformen bleiben