<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/junge-alternative-in-brandenburg-als-gesichert-rechtsextrem-eingestuft/" target="_blank" rel="noopener">Die Jugendorganisation der AfD, Junge Alternative (JA)</a>, wird auch in Nordrhein-Westfalen als Verdachtsfall eingestuft. Dem NRW-Verfassungsschutz lägen Hinweise für den Verdacht vor, dass die JA und ihre regionalen Teilorganisationen „Bestrebungen verfolgen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten“, erklärte das NRW-Innenministerium in Düsseldorf. Der Verfassungsschutz werde die JA nun beobachten.

Drei Landesverbände gelten bereits als gesichert rechtsextrem – Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: Jetzt ist die Junge Alternative (JA) auch in Nordrhein-Westfalen als Verdachtsfall eingestuft.

AfD-Jugendorganisation JA in NRW als Verdachtsfall eingestuft

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Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt den Bau eines Atommüll-Zwischenlagers in Würgassen an der Weser ab. Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens seien durch den Bund bisher angemessen begründet worden, erklärte das Arbeitsministerium in Düsseldorf am Dienstag. Der nordrhein-westfälische Minister für Bundesangelegenheiten, Nathanael Liminski (CDU), habe dem Bundesumweltministerium die ablehnende Haltung seines Bundeslandes mitgeteilt. Würgassen grenzt direkt an den niedersächsischen Landkreis Holzminden.

Landesregierung gegen Atommüll-Zwischenlager in Würgassen

Deutschland

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Autofahrerinnen und Autofahrer, die noch einen alten Führerschein haben und bis 1970 geboren sind, müssen ihre Fahrerlaubnis bis zum 19. Januar 2024 umtauschen. Anschließen folgen alle Jahrgänge ab 1971, wie das NRW-Verkehrsministerium am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Grund dafür ist eine Vorgabe der Europäischen Union, um die verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der EU zu vereinheitlichen. Demnach müssen alle Motorrad- und Autoführerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, gegen eine neue Fahrerlaubnis im Scheckkartenformat umgetauscht werden. Zuständig ist die jeweilige Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.

Autofahrer in NRW müssen Fristen für Führerschein-Umtausch beachten

Bei den „Aktionswochen gegen Cybergrooming“ hat das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) jeweils Anfang November und Anfang Dezember zahlreiche Manipulationsversuche von Minderjährigen oder jungen Volljährigen über das Internet festgestellt. 93 Strafanzeigen wurden gegen Tatverdächtige erstattet, wie das LKA am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2022 zählte das Landeskriminalamt 646 Fälle von „Cybergrooming“, die Ermittlungen im Rahmen der Aktionswochen erstreckten sich über zehn Tage.

LKA NRW warnt vor “Cybergrooming”

Politik

Mit einer Kranzniederlegung und Schweigeminute wird am Freitag in Düsseldorf den rund 500.000 in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma gedacht. Beginn ist um 17 Uhr am Mahnmal „Ehra“ im Alten Hafen in Düsseldorf, wie der NRW-Landesverband deutscher Sinti und Roma am Dienstag mitteilte. Anschließend werde die Gedenkveranstaltung um 17.30 Uhr in der Mahn- und Gedenkstätte in der Düsseldorfer Mühlenstraße fortgeführt

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Düsseldorf 12. Dezember 2023

AfD-Jugendorganisation JA in NRW als Verdachtsfall eingestuft

Landesregierung gegen Atommüll-Zwischenlager in Würgassen

Autofahrer in NRW müssen Fristen für Führerschein-Umtausch beachten

LKA NRW warnt vor “Cybergrooming”

Gedenkveranstaltung in Düsseldorf für ermordete Sinti und Roma