Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den seit Anfang 2024 geltenden RBB-Staatsvertrag vorgehen. Die Beschwerde solle in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht werden, sagte RBB-Sprecher Justus Demmer dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Berlin. Der Sender sehe die Rundfunkfreiheit unter anderem durch die verpflichtende 60-minütige Auseinanderschaltung des Fernsehprogramms für die gesonderte Darstellung jeden Landes eingeschränkt, sagte Demmer und bestätigte entsprechende Medienberichte vom Freitag.

RBB will Verfassungsbeschwerde gegen Staatsvertrag einreichen

Regionen

News

Berlin-Brandenburg

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht

Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten will der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in Karlsruhe gegen den neuen RBB-Staatsvertrag vorgehen. Zahlreiche der Neuregelungen würden die Rundfunkfreiheit einschränken, so der Sender.

RBB legt Verfassungsbeschwerde gegen eigenen Staatvertrag ein

Brandenburg

die Kirche

Unsere Kirche

Evangelische Zeitung

Über uns

Impressum

Kontakt

Datenschutzerklärung

Disclaimer

Startseite

Politik

Gesellschaft

Glaube

Kultur

Leben

Nachrufe

Alle Themen

Glaubenssachen

Komm-Shop

Liturgia

Luther-Verlag

Radio Paradiso

Wichern Shop

Top-Thema

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundesverfassungsgericht 15. November 2024

RBB will Verfassungsbeschwerde gegen Staatsvertrag einreichen

RBB legt Verfassungsbeschwerde gegen eigenen Staatvertrag ein