Karlsruhe gibt einer Verfassungsbeschwerde statt. Abschiebungen sind nur möglich, wenn keine gesundheitlichen Gefahren oder Suizidversuche absehbar sind.

Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung in die Türkei

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Mit einer Verfassungsbeschwerde hat sich ein suizidgefährdeter türkischer Staatsangehöriger gegen seine Auslieferung in die Türkei gewehrt. Der Mann sei durch die Auslieferungsbeschlüsse in seinem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verletzt worden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss (2 BvR 1694/23). Das vorinstanzliche Oberlandesgericht Braunschweig habe den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht ausreichend aufgeklärt und muss dies jetzt erneut prüfen.

Bundesverfassungsgericht: Auslieferung bei Suizidalität genau prüfen

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Bundesverfassungsgericht 4. Juni 2024

Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung in die Türkei

Bundesverfassungsgericht: Auslieferung bei Suizidalität genau prüfen