Das Grundgesetz wird 75. Der Grundrechtekatalog hat sich auch bei der Wiedervereinigung als beständig erwiesen. Die große Anerkennung war aber nicht immer selbstverständlich. Und es warten neue Bewährungsproben.

In guter Verfassung – Das Grundgesetz wird 75

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Nach Berichten über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsextremen mehren sich Aufrufe nach einer größeren Wachsamkeit gegenüber demokratiefeindlichen Entwicklungen. Politiker, Wissenschaftler und Kirchenverteter rufen zum Einsatz gegen Rechtspopulisten auf. Ob ein Verbot der AfD als Gesamtpartei vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben könnte, ist nach Ansicht des Göttinger Demokratieforschers Simon Franzmann aber offen.

Nach Bericht über AfD-Treffen mehren sich Aufrufe zur Wachsamkeit

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Bundesverfassungsgericht 12. Januar 2024

In guter Verfassung – Das Grundgesetz wird 75

Nach Bericht über AfD-Treffen mehren sich Aufrufe zur Wachsamkeit